Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

3. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Wachtendonk hier: Vorstellung durch die Firma Forplan

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beteiligungsbericht 2022 der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse -Beitrags- und Gebührensatzung-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2024 und Erlass der Satzung über die 2. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 7. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Festsetzung der Realsteuern (Realsteuerhebesatz-Satzung) vom 25.02.2011

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung Naturpark Schwalm-Nette

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW hier: Ersatzanschaffung Fahrzeug für den Winterdienst Fuß- und Radwegenetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Förderprogramm "Steckersolar-Geräte"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Damit ist der Antrag auf Neueinführung des Förderprogramms „Steckersolar-Geräte“ mit einer Bezuschussung von 100 € pro Anlage bei maximal 5.000 € im Jahr angenommen.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 4 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk und Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung der Grundschule Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Umbau einer ehemaligen Scheune an der Landfriedensstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Der Beschlussvorschlag der Verwaltung ist angenommen. Eine Abstimmung über den Antrag von RM Kretschmer ist daher nicht mehr erforderlich.

Erwerb von Notstromgeneratoren hier: außerplanmäßige Ausgabe

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Kommunale Wärmeplanung Gemeinde Wachtendonk und integriertes energetisches Quartierskonzept für den historischen Ortskern (Ortsteil Wachtendonk) hier: Durchführung der Vorhaben

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Änderung der Förderrichtlinie für das Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Anpassung der Verfügungsfondsrichtlinie

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass der Satzung über die 1. Änderung der Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) für den Ortskern Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Städtebauförderungsprogramm hier: Weiteres Vorgehen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vertragsangelegenheiten hier: Baugebiet "In der Dell"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Verkauf Grundstücke Mühlenstraße 10,12,14 u. 16

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich