Rat der Gemeinde
Dienstag, 22. Juni 2021 um 19:00 Uhr Schulzentrum, Achim-Besgen-Halle
Tagesordnung (20)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einrichtung einer Stelle nach EG 11 TVöD im Stellenplan 2021 zur Einstellung einer Fördermittelmanagerin / eines Fördermittelmanagers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:1Enthaltungen:0
Auslobung eines „Heimat-Preises“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Jahresabschluss zum 31.12.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens an Grundschulen im Schulträgerbereich der Gemeinde Schwalmtal hier: Gemeinschaftsgrundschule Waldniel
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Einrichtung von Hebammensprechstunden; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Fördermöglichkeit zum Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ hier: Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:0Enthaltungen:1
Fördermöglichkeit zum Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ hier: klimaresiliente Schulen – „coole Schulhöfe“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:1Enthaltungen:1
Umsetzung von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen; hier: Nutzung des Ökokontos zum Ausgleich von Planverfahren nach § 13a und § 13b BauGB
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:21Dagegen:10Enthaltungen:0
Deichrückverlegung mit Entwicklung einer Sekundäraue an der Schwalm; hier: Erwerb von Ökopunkten
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 10. Änderung „Vogelsrather Weg/Industriestraße“; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 10. Änderung „Vogelsrather Weg / Industriestraße“; hier: Beschluss über den Plan
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 „Gewerbefläche Auf dem Mutzer" hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 „Gewerbefläche Auf dem Mutzer“ hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:0Enthaltungen:1
Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn A 52 entlang Schwalmtals; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Aussetzung/Teilaussetzung der Erhebung von Elternbeiträge für Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:08 Uhr
- Adresse
- Turmstraße 2
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