Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 01. Juli 2025 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (71)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Grüne/SPD-Große Anfrage: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Grüne/SPD-Anfrage: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

CDU-Große Anfrage: Objekt „Im Feldpütz 16, 53123 Bonn“

Ergebnis: vertagt

2.3

CDU-Große Anfrage: Fahrplanwechsel zum Dezember 2024 – Einsatz von Gelenkbussen Linie 605

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

CDU-Große Anfrage: Fahrplanwechsel zum Dezember 2024 – Einsatz von Gelenkbussen Linie 605

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

CDU-Große Anfrage: Zebrastreifen Julius-Leber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

CDU-Große Anfrage: Zebrastreifen Julius-Leber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

CDU-Große Anfrage: Parksituation in der Grimmgasse, Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.5.1

CDU-Große Anfrage: Parksituation in der Grimmgasse, Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

CDU-Große Anfrage: Parkmöglichkeiten „Neu-Duisdorf“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

CDU-Große Anfrage: Parkmöglichkeiten „Neu-Duisdorf“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

CDU-Große Anfrage: Schulwegsicherung Brüser Damm/Réaumurstraße zur Grundschule/OGS Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

2.8

CDU-Antrag: Spiel- und Bolzplatz Im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: vertagt

2.9

Grüne/SPD-Große Anfrage: Fußgängerüberweg Reamurstraße/Edisonallee

Ergebnis: vertagt

2.10

Grüne/SPD-Anfrage zu Antrag 252454 "Sicherheit an der Rochusschule"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.10.1

Grüne/SPD-Anfrage zu Antrag 252454 "Sicherheit an der Rochusschule"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Einbahnstraße im Bereich Heilsbachstraße zwischen René-Schickele-Straße und Derlestraße

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Einbahnstraße im Bereich Heilsbachstraße zwischen René-Schickele-Straße und Derlestraße

Ergebnis: vertagt

6.2

Wiederwahl der Schiedsperson für den Bonner Teilschiedsamtsbezirk 7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Grüne/SPD-Antrag: Brunnen Medinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Grüne/SPD-Antrag: Brunnen Medinghoven

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Grüne/SPD-Antrag: Dringende Sanierung des Spielplatzes „Im Brandengarten“ in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Grüne/SPD-Antrag: Schwimmcontainer "Mobi" - Standort in Hardtberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

8.2

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

8.2.1

Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

Ergebnis: ohne Votum

8.5

Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8

Wirtschaftsplan SGB 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen; hier Haltestelle Riemannstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Sachstand zur Elektrifizierung der S 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.08.2025 · 252.6 KB

Details

Beginn
01.07.2025 18:00 Uhr
Ende
01.07.2025 19:00 Uhr