Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 01. Juli 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Grüne/SPD-Große Anfrage: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Grüne/SPD-Anfrage: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Fahrplanwechsel zum Dezember 2024 – Einsatz von Gelenkbussen Linie 605
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Fahrplanwechsel zum Dezember 2024 – Einsatz von Gelenkbussen Linie 605
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Große Anfrage: Zebrastreifen Julius-Leber-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
CDU-Große Anfrage: Zebrastreifen Julius-Leber-Straße
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Große Anfrage: Parksituation in der Grimmgasse, Bonn-Duisdorf
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.5.1
CDU-Große Anfrage: Parksituation in der Grimmgasse, Bonn-Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Große Anfrage: Parkmöglichkeiten „Neu-Duisdorf“
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
CDU-Große Anfrage: Parkmöglichkeiten „Neu-Duisdorf“
zur Kenntnis genommen -
2.7
CDU-Große Anfrage: Schulwegsicherung Brüser Damm/Réaumurstraße zur Grundschule/OGS Brüser Berg
vertagt -
2.8
CDU-Antrag: Spiel- und Bolzplatz Im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf
vertagt -
2.9
Grüne/SPD-Große Anfrage: Fußgängerüberweg Reamurstraße/Edisonallee
vertagt -
2.10
Grüne/SPD-Anfrage zu Antrag 252454 "Sicherheit an der Rochusschule"
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.10.1
Grüne/SPD-Anfrage zu Antrag 252454 "Sicherheit an der Rochusschule"
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Einbahnstraße im Bereich Heilsbachstraße zwischen René-Schickele-Straße und Derlestraße
vertagt - 6.3
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6.3.1
Grüne/SPD-Antrag: Brunnen Medinghoven
zur Kenntnis genommen -
6.4
Grüne/SPD-Antrag: Dringende Sanierung des Spielplatzes „Im Brandengarten“ in Bonn-Lengsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Grüne/SPD-Antrag: Schwimmcontainer "Mobi" - Standort in Hardtberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Empfehlungen
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7.1
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.2
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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8.2.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Alter Heerweg in Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
8.3
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
ohne Votum -
8.5
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
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8.6
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
beschlossengeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
beschlossenungeändert beschlossen
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10.1.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Julius-Leber-Straße
zur Kenntnis genommen -
12.2
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen; hier Haltestelle Riemannstraße
zur Kenntnis genommen -
12.3
Große Anfrage von Grüne- und SPD-Bezirksfraktion: Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder (1912915EB3)
zur Kenntnis genommen -
12.4
Sachstand zur Elektrifizierung der S 23
zur Kenntnis genommen -
12.5
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.6
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.7
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
zur Kenntnis genommen -
12.8
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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