Rat der Stadt
Donnerstag, 09. März 2017 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (42)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wegen der Anhebung der Grundsteuer B
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Angelika Himmert für das Jahr 2016
Siebte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel vom 7. Dezember 2007
Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017
Vertretung der Stadt in der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mit beschränkter Haftung
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Castrop-Rauxel zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Kreis Recklinghausen
Vergabe der städtischen Baugrundstücke an der Karlstraße in Castrop-Rauxel
Antrag der Ratsfraktion Die Linke. vom 06.03.2017: Vergabe der städtischen Baugrundstücke an der Karlstraße.
a) Bestellung zum Kämmerer der Stadt Castrop-Rauxel b) Bestellung zur / zum allgemeinen Vertreter / in des Bürgermeisters c) Änderung der Dezernatsverteilung
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 11.08.511100 - Versorgungsaufwendungen für Beamte; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Satzung für das Kinder- und Jugendparlament
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 36.02.531906 (Zuschüsse an übrige Bereiche aus Projektförderung) in Höhe von 92.803,34 €
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 27.01.2017 gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitsstellung gemäß § 83 GO NW beider Buchungsstelle 36.04.525300 "Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände"
Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 14.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524730001 „Deckenprogramm Schulstraße zw. Eichenweg und Buchenstr.“.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 14.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 54.01/0636.785800 „Barrierefreie Herrichtung Schulstraße zw. Eichenweg und Buchenstr.“
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524730002 „Deckenprogramm Lange Straße zw. Wartburgstraße und B 235.“
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524710029 „Deckensanierung Cottenburgstraße zw. B 235 und Bochumer Str.“.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 22.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524730002 „Deckenprogramm Lange Straße zw. Wartburgstraße und B 235.“
Externe Vergabe der Krankentransportleistung an Dritte gem. § 13 RettG NRW
Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes; Neufassung der Gebührentarife Rettungsdienst; Bedarfsplan und künftige Organisation und Personaleinsatz
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2017
Bebauungsplan Nr. 229 Planbereich „Südliche Grimbergstraße“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Einführung des Kita-Navigators - Ein Online-Anmeldesystem für KiTas und perspektivisch OGS
Neukonzeption der Wochenmärkte in Castrop-Rauxel
Ergänzungsantrag der Ratsfrkationen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP vom 07.03.2017. Hier: Neukonzeption Wochenmärkte.
Sachstandsbericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Umbesetzung der Vertreter der Versehrtensportgemeinschaft Castrop-Rauxel im Beirat für Menschen mit Behinderung
Umbesetzung der Vertreter des Caritasverbandes im Seniorenbeirat
Antrag FWI Fraktion vom 08.02.2017_Ausschussumbesetzung_Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Stadtteilentwicklung
Antrag SPD Ratsfraktion vom 20.02.2017; Ausschussumbesetzungen
Gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90 Die Grünen, FDP Ratsfraktionen vom 20.02.2017_Einrichtung eines Runden Umwelttisches
Antrag CDU Ratsfraktion vom 22.02.2017_Resolution Offene Ganztagsschule (OGS)
Antrag CDU Ratsfraktion vom 23.02.2017_Ausschussumbesetzungen
Ergänzungsantrag der CDU Ratsfraktion vom 07.03.2017. Hier: Umbesetzung in den Ausschüssen.
Gemeinsamer Antrag der Freien Träger der Kinder- und Jugendarbeit in Castrop-Rauxel zur Gefährdung der Infrastruktur der Offenen Kinder- und Jugendarbeit durch die finanzielle Entwicklung in den Landesjugendplänen NRW und in dem aktuellen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag SPD Fraktion vom 01.03.2017, Ausschussumbesetzung AWE
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
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- Ende
- 19:35 Uhr
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