Stadtrat
Donnerstag, 12. November 2020 um 17:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (31)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers einschließlich der Stellvertretung gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Vereidigung und Amtseinführung der gewählten Bürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Abs. 3 GO NRW
Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder des Rates der Wahlperiode 2014/2020
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW durch die Bürgermeisterin
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretung der Bürgermeisterin gemäß § 67 GO NRW a) Festlegung der Anzahl der Stellvertreter/innen gem. § 67 Abs. 1 GO NRW b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen gemäß § 67 Abs. 2 GO NRW
Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen der Bürgermeisterin gemäß § 67 Abs. 3 GO NRW durch die Bürgermeisterin
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Bildung und Zusammensetzung von Pflichtausschüssen des Rates der Stadt Ochtrup
Bildung und Zusammensetzung von fakultativen (freiwilligen) Ausschüssen des Rates der Stadt Ochtrup gemäß § 57 Abs. 1 GO NRW
Verteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
Entsendung von Mitgliedern in externe Gremien
Entsendung der Vertretung der Stadt Ochtrup in die Zweckverbandsversammlung der VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup
Antrag des Schützenvereins Alt und Jung der Stadt Ochtrup e.V. zur Verwendung des Ochtruper Stadtwappens
Benennung der Planstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10 W "Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse"
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbe- und Industriegebiet Weiner", Teilbereich II hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 a "Baugebiet östlich der Bollhorststraße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 103 a "Baugebiet östlich An der Helle" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 108 "Baugebiet südlich der Taubenstraße" hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Gausebrink und Bundesbahn hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
11. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2021
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2019
Anträge und Anfragen
Verschiedenes
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Gestaltung Nordwall
Kreuzung Langenhorster Bahnhof
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2020 · 631.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
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