Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (30)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.01.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenrädern in Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4929
5. 3.2

   Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5003
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 4.1

   Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5051
8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 7

    Mitteilungen und Anfragen

11. 7.1

    Wettbewerb Neue Schule

    • Beschlussvorlage VO/2020/4985
12. 7.2

    Haltepunkt Rosenplatz

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5086
13. 7.3

    Sachstandsbericht zu Beschlüssen des Rates zu den Themen Baulandentwicklung und bezahlbarer Wohnraum

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4769
14. 7.4

    Bauleitplanung der Stadt Georgsmarienhütte: Bebauungsplan Nr. 1 "Am Krankenhaus" - 1. Änderung - erneute Beteiligung

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/4965
15. 7.5

    Anpassung der Liefer- und Ladezeiten, sowie der zulässigen Radverkehrszeiten in Fußgängerzonen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5018
16. 7.6

    Prüfergebnis zum Ratsantrag "Energiewende für Privathaushalte ermöglichen"

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5014
17. 7.7

    Antragstellung für Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020" zur Revitalisierung des Ringlokschuppens

    • Beschlussvorlage VO/2020/5019
18. 7.8

    Bramscher Straße - Hansastraße - Hasetorwall

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5037-01
19. 7.9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

20. 7.10

    Anfragen und Anregungen

21. 7.10.1

    Etwaige Gewässerverunreinigung durch ein Recyclingunternehmen im Industriegebiet Hafen - Anfrage Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    • Anfrage VO/2020/5113
22. 7.10.2

    LKW-Verkehre in Eversburg und Hafen - SPD-Fraktion

    • Anfrage VO/2020/5121
23. 7.10.3

    LKW-Verkehre in Eversburg und Hafen; Beantwortung der Anfrage

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5121-01
24. 7.10.4

    Sichere Stellplätze für E-Bikes

25. 7.10.5

    Sachstand VfL-Nachwuchsleistungszentrum

26. 7.10.6

    Straßenausbesserungen Meller Straße in Richtung Huxmühle

27. 7.10.7

    Kanalbaumaßnahme Hörner Weg

28. 7.10.8

    Busbeschleunigung Bramscher Straße

29. 7.10.9

    Ampelschaltung am Knotenpunkt Hermann-Ehlers-Straße / Middenkamp / An der Rennbahn

30. 7.10.10

    Sitzungsteilnahme eines Verteters des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen