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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 25. Januar 2024 um 17:20 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (11)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Wiedereinführung fester Sperrmülltermine", Aktenzeichen 40/23

Ergebnis: zurückgestellt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Besserer Schutz des NSG 18 - Kiesgrubensee Gremberghoven, Aktenzeichen 204/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Sachstand zum Fortgang des Toilettenprogramms"

7.2

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Aktuelle Einschätzung zur Winterdienst"

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