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Rat der Stadt

Donnerstag, 30. November 2017 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (38)

1

Ernennung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Castrop-Rauxel

1

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für eine Nachzahlungsverpflichtung aus einem Grundstückskaufvertrag

Nicht-öffentlich
2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2018

5
6

Haushaltsplanung für die Jahre 2018 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020"des Landes

8
9

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

10

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der investiven Buchungsstelle 61.01/0172.782100 (Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken)

11

Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 36.04.525300 (Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände)

12

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.10.2017 gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitsstellung gemäß § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 36.01.533435 (Kosten der Tagespflege)

13

Sicherungsmaßnahmen zur Vermeidung von Vandalismusschäden am Adalbert-Stifter-Gymnasium und Kulturplatz Leo

14
15

Berufung und Entsendung eines Vertreters und einer persönlichen Vertreterin des Stadtsportverbandes als sachkundige Einwohner

16

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2010

17

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2015

18

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2016

19

Erlass einer 10. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel

20

Gebührenbedarfsberechnung 2018 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Stadt Castrop-Rauxel

21

Gebührenbedarfsberechnung 2018 -Abfallentsorgung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel

22

Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)

24

Gemeinsamer Antrag der CDU und FWI-Fraktion vom 10.11.2017; Zusammenhalt in Vielfalt - 15 Thesen zur kulturellen Integration

25

Gemeinsamer Antrag der CDU und FWI-Fraktion vom 10.11.2017; Struktur und Arbeit des Integrationsrates

26

Antrag SPD-Fraktion vom 14.11.2017; Ausschussumbesetzungen

27

Antrag SPD, Bündnis90 Die Grünen, FDP Ratsfraktionen vom 14.11.2017 "Charta der Vielfalt"

28

Antrag CDU-Fraktion vom 16.11.2017; Erstellung eines Konzepts für einen "Interaktiver Haushalt" auf der städtischen Homepage

29

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.11.2017 gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 21.41.524100 (Schülerbeförderungskosten)

30

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.11.2017 gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 36.03.533920 (Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz)

31

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 25.04.543934 - Geschäftsaufwendungen Honorarkräfte-

32

Förderschule mit den Förderschwerpunkten "Lernen" und "Emotionale und soziale Entwicklung" als Verbund ab 01.08.2018

33

Mittelbereitstellung für die Sanierung/Revitalisierung Ascheplatz Stadion an der Bahnhofstraße

34

Anfragen der Ratsmitglieder

35

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:40 Uhr

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