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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 04. Dezember 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (37)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 13.11.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Baumberatungssatzung

    vertagt
  5. 3.2

    Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße / Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 517 - Piesberg - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.9

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.10

    Änderungssatzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    zur Kenntnis genommen
  14. 3.11

    Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen - Resolution

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3.12

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung hier: Vorgezogene Ausgleichsmaßnahme

    zur Kenntnis genommen
  16. 3.13

    Unterbringung von Flüchtlingen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  18. 5

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  19. 5.1

    Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.1.1

    Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.1.2

    Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.2

    Umweltzone

    zurückgezogen
  23. 5.3

    Baustellenverkehr Wohn- und Wissenschaftspark und Verkehrssituation Artilleriestraße

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.4

    Präsentation der Verkehrsprognose zum Lückenschluss A33 Nord

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.5

    Bebauungsplan 559 - Rubbenbruchweg Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen) - zur ggf. Erweiterung der TO

    vertagt
  26. 6

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  27. 6.1

    Baugebiet "In der Gartlage"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.2

    Straßenausbau Piärkamp - vereinfachte Anliegerbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  30. 7.1

    Gemeinde Wallenhorst - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.2

    Haushalt 2014 - Zwischenbericht zum 31.08.2014

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.3

    Nachfolgenutzung Klinikum Am Natruper Holz

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.4

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  34. 7.4.1

    Grundstückstausch mit dem Land Niedersachsen im Bereich Barbarastraße/Hochschulcampus Westerberg

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

  36. 7.5.1

    Pflege städtischer Streuobstwiesen

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.5.2

    Veränderungslisten zum Finanzhaushalt / Investitionsprogramm

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:15 Uhr
Adresse
Markt

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