Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 04. Dezember 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (37)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 13.11.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Baumberatungssatzung
vertagt -
3.2
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Westerberg" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße / Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 517 - Piesberg - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.9
Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs
beschlossenungeändert beschlossen
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3.10
Änderungssatzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
zur Kenntnis genommen -
3.11
Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen - Resolution
beschlossengeändert beschlossen
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3.12
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung hier: Vorgezogene Ausgleichsmaßnahme
zur Kenntnis genommen - 3.13
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen
zur Kenntnis genommen -
5.1.1
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Zählgemeinschaft
zur Kenntnis genommen -
5.2
Umweltzone
zurückgezogen -
5.3
Baustellenverkehr Wohn- und Wissenschaftspark und Verkehrssituation Artilleriestraße
zur Kenntnis genommen -
5.4
Präsentation der Verkehrsprognose zum Lückenschluss A33 Nord
zur Kenntnis genommen -
5.5
Bebauungsplan 559 - Rubbenbruchweg Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen) - zur ggf. Erweiterung der TO
vertagt -
6
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
- 6.1
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6.2
Straßenausbau Piärkamp - vereinfachte Anliegerbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Gemeinde Wallenhorst - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
zur Kenntnis genommen -
7.2
Haushalt 2014 - Zwischenbericht zum 31.08.2014
zur Kenntnis genommen -
7.3
Nachfolgenutzung Klinikum Am Natruper Holz
zur Kenntnis genommen -
7.4
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.4.1
Grundstückstausch mit dem Land Niedersachsen im Bereich Barbarastraße/Hochschulcampus Westerberg
zur Kenntnis genommen -
7.5
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
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7.5.1
Pflege städtischer Streuobstwiesen
zur Kenntnis genommen -
7.5.2
Veränderungslisten zum Finanzhaushalt / Investitionsprogramm
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
174.6 KB
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
- Adresse
- Markt
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