Rat der Gemeinde
Dienstag, 02. März 2021 um 19:07 Uhr Schulzentrum, Achim-Besgen-Halle
Tagesordnung (27)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:11Enthaltungen:0
Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem StudienInstitut NiederrheiN
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Mayors for Peace - Bürgermeister für den Frieden; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:0Enthaltungen:2
ICAN Städteappell; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:19Dagegen:16Enthaltungen:0
Wahl von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Wahl von Vertretern in den Verbandsausschuss des Netteverbandes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Sicherung und Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr Schwalmtal hier: Antrag der FDP - Fraktion Schwalmtal vom 05.01.2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschule für den Monat Januar 2021; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistikpark ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Durchführungsvertrag
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:6Dagegen:25Enthaltungen:4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:6Dagegen:25Enthaltungen:4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:6Dagegen:25Enthaltungen:4
Flächennutzungsplan, 10. Änderung „Vogelsrather Weg / Industriestraße“; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 10. Änderung „Vogelsrather Weg / Industriestraße“; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 „Gewerbefläche Auf dem Mutzer“; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 „Gewerbefläche Auf dem Mutzer“; hier: Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“ hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:10Enthaltungen:1
Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“ hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:24Dagegen:10Enthaltungen:1
Haus Gorissen; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/2 "Auf der Krone"; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Friedhofsgebühren 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Einführung eines interkommunalen Einkaufsgutscheins im Westkreis hier: finanzielle Beteiligung der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:0Enthaltungen:1
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:14 Uhr
- Adresse
- Turmstraße 2
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