Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (39)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   zur Kenntnis genommen
2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 11.05.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Bebauungsplan Nr. 138 - Hülsebrink - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0992
5. 3.2

   Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0993
6. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 388 - Haster Esch - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0991
7. 3.4

   Bebauungsplan Nr. 605 - Westlich Kastanienstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0990
8. 3.5

   Radverkehrsplan 2030

   beschlossen

   geändert beschlossen

9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 5.1

    Radschnellweg Osnabrück - Belm: Vorplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0958
12. 5.2

    Wiesental - Sperrung für den Durchgangsverkehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0939
13. 5.3

    Bürgerdialog für ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept - weiteres Vorgehen zum Ratsantrag VO/2016/0094

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0818
14. 5.4

    Optimierung der Wallkreuzungen und Fahrspuren des Walls - weiteres Vorgehen zum Ratsantrag VO/2016/0097

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0819
15. 5.5

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0989
16. 5.6

    Ausbau der Rheiner Landstraße zwischen Rückertstraße und Mozartstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1019
17. 5.7

    Neumarkt und Busse (aus Rat 15.11.2016)

    vertagt
18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 6.1

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/0921
20. 6.2

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/0921)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0937
21. 6.3

    Radabstellanlagen am Stadthaus - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1012
22. 6.4

    Gewerbegebiet in Georgsmarienhütte Osterheide-West - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (eilbedürftig i.S. der GO)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/1056
23. 7

    Mitteilungen und Anfragen

24. 7.1

    Maßnahmenprogramm Verkehrssicherheit: Belastungen durch Lkw-Verkehr wirksam reduzieren - weiteres Vorgehen zum Ratsantrag VO/2016/0095

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0817
25. 7.2

    Ergebnisse der Stadtklimatischen Untersuchung und der Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0997
26. 7.3

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

27. 7.3.1

    Veränderungssperre Nr. 64 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz -o Satzungsbeschluss

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0995: Veränderungssperre Nr. 64 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o Satzungsbesc…
28. 7.3.2

    Biotoptypenkartierung und Überprüfung der gesetzlich geschützten Biotope in der Stadt Osnabrück

29. 7.4

    Anfragen und Anregungen

30. 7.4.1

    Fahrradabstellplätze an Schulen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1033
31. 7.4.2

    Ampeln synchronisieren / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1032
32. 7.4.3

    Ampeln synchronisieren / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1032-01
33. 7.4.4

    Schieberkästen von Hydranten in der Fahrbahn

    zur Kenntnis genommen
34. 7.4.5

    Reklameschild Johannisstraße / Süsterstraße

    zur Kenntnis genommen
35. 7.4.6

    Einseitige Sperrung der Straße Im Hone

    zur Kenntnis genommen
36. 7.4.7

    Erschließung Auf dem Klee

    zur Kenntnis genommen
37. 7.4.8

    Parken auf Radwegen u. a. Iburger Straße

    zur Kenntnis genommen
38. 7.4.9

    Fußgängerampel Katharinenstraße

    zur Kenntnis genommen
39. 7.4.10

    Ampel Hansastraße / Mühleneschweg

    zur Kenntnis genommen