Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2020 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebs "Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne Bürgermeister)

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abfallentsorgung“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abfallentsorgung“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Abwasserbeseitigung“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass neuer Satzungen im Bereich „Abwasserbeseitigung“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2022 im Bereich „Gewässerunterhaltung“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer neuen Satzung im Bereich „Gewässerunterhaltung“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW hier: Beschaffung von Mobilheimen zur Unterbringung von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen mit Wohnsitzbindung auf dem Grundstück Ostring 50

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Umwelt, Klima und Verkehr

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne Bürgermeister)

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigter Bereich Wohngebiet „Östlich Kuckuck“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung der Wohnbebauung im Bereich Fliethweg hier: Verkehrsuntersuchung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en)

Präsentation Zukunftsnetz Mobilität NRW

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erstellung eines Lichtkonzeptes hier: Masterplan Licht Wachtendonk für den historischen Ortskern in Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Integriertes Handlungskonzept für den Ortskern Wachtendonk hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches für den öffentlichen Raum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich