Rat
Montag, 10. Dezember 2012 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 23.10.2012, Nr. 0358/12
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014 Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für den Stärkungspakt
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014 Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für den Stärkungspakt
Umsetzung der Haushaltssanierungsmaßnahme Nr. 90_20_10 Änderung der Vergnügungssteuersatzung in Bezug auf die Verrechnung negativer Salden Fünfte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006
Stellenplan 2013/2014
Förderung der Verkehrsunternehmen nach §§ 11 (2) und 11 a ÖPNVG-NRW, Fortschreibung der örtlichen Förderrichtlinien
Gewährung von Zuschüssen an das DRK zur Fortsetzung der gemeinwesenorientierten Migrationssozialarbeit, insbesondere die Erziehungsbegleitung von Eltern mit Kindern
Förderung der Wohlfahrtspflege: Neuregelung der Zuschüsse zur Förderung von Begegnungsstätten für ältere Menschen (bisher „Altentagesstätten“) ab 2012 ff.
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH
Abwassergebührensatzung 2013 der Stadt Hamm
Schlammabfuhrgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2013
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen der Stadt Hamm vom 20.06.2007
Kapitalausschüttung an die Stadt Hamm
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2011 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH).
Feststellung des Wirtschaftsplans 2013 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Bundesnaturschutzgesetz [BNatSchG] i.V.m. § 69 Landschaftsgesetz [LG NRW] von den Verboten des § 47 a LG NRW hier: Beseitigung der Baumallee an der Ulanenstraße in Hamm-Bockum-Hövel
Ersatz des Ahse-Dükers
Neubau einer SportKita durch den TUS 59 Hamm e.V. auf dem Gelände des ehem. Jahnbades, Arthur-Dewitz-Straße
Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren: Umbau und Erweiterung bestehender Kindertageseinrichtungen
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2012
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2010 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2011 und Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses des Gustav-Lübcke-Museums
Wirtschaftsplan 2013 des Gustav-Lübcke-Museums
Sanierung Gustav-Lübcke-Museum
Anpassung der Maßnahmeplanung zum Schulentwicklungsplan der Stadt Hamm
Anpassung der Maßnahmeplanung zum Schulentwicklungsplan der Stadt Hamm
Anpassung der Maßnahmeplanung zum Schulentwicklungsplan der Stadt Hamm
Anpassung der Maßnahmeplanung zum Schulentwicklungsplan der Stadt Hamm
Elisabeth-Lüders-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für Sozial- und Gesundheitswesen, Ernährung und Hauschwirtschaft, Technik und Bekleidung – hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Fachschule des Sozialwesens Fachrichtung Heilerziehungspflege“
Elisabeth-Lüders-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für Sozial- und Gesundheitswesen, Ernährung und Hauswirtschaft, Technik und Bekleidung – hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Berufliches Gymnasium für Gesundheit“
Neubau einer Dreifachsporthalle an der Friedensschule für die gemeinsame Nutzung durch die Stadt Hamm und die Hochschule Hamm-Lippstadt
1. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 5. Fortschreibung 2012, zusätzliche Maßnahmen
Anhebung der Beförderungsentgelte für die von der Stadt Hamm zugelassenen Taxen zum 01.02.2013
Fortsetzung von notwendigen Aufgaben im Bereich der allgemeinen Gesundheitshilfe durch Vereinbarungen mit freien Verbänden und sonstigen Institutionen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Hammer Gemeinnützige Baugesellschaft mbH
Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2012 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS)
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im zentral bewirtschafteten Deckungsring „Personal und Versorgung“
37. ordentliche Hautversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. April 2013 in Frankfurt am Main
Ehrenbürgerschaft von Dr. Heinrich Luhmann
1. Änderung 03.087 – Dürerstraße / Pilsheide – hier: Offenlegungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.121 - An der Hochschule - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.135 – Vergnügungsstättensteuerung Wilhelmstraße West – hier: 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Satzungsbeschluss
Ausweisung von Windkonzentrationszonen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm 1. Ergebnis der Potenzialuntersuchung 2. Weiteres Planungsverfahren
Bebauungsplan Nr. 01.138 - Am Südenwall - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.015 – Op’n Spitol – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.015 – Op’n Spitol – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.060 - Zentrum Werries - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.124 – Museumsquartier – hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.069 -Bergstraße/Südfeldweg- hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 05.074 - Kanalpark - hier: 1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 05.074 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 05.061
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.083 -Marker Allee, nördl. Haus Mark- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Anträge
Symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Heinrich Luhmann
Bürgerfragestunde
Bürgerfragestunde
Stärkung der Innenstadt: Nein zur City-Maut
Veränderung zum Haushaltsentwurf 2013/2014
Kommunaler Radwegeplan
Anfragen
Straßenbeleuchtung
Straßenbeleuchtung
Besteuerung kommunaler Kindertagesstätten
Besteuerung kommunaler Kindertagesstätten
Stromsperren
Stromsperren
Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen prüfen
Sachstand Anträge 0317/12 und 0311/12
Sachstand Anträge 0317/12 und 0311/12
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2012
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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