Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 31. Januar 2024 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (54)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Berichterstattung
Berichterstattung der Wirtschaftsförderung zum Thema: Verwendung der Kaufland-Immobilie und zu den Leerständen im Stadbezirk Mengede
Zusatz-/ Ergänzungsantrag zu: Berichterstattung der Wirtschaftsförderung zum Thema: Verwendung der Kaufland-Immobilie und zu den Leerständen im Stadtbezirk Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen und Beschwerden
Zuwegung Apfeldweg: Ladeöglichkeit eines E-Fahrzeugs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Mengede für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel (vertagt aus der Sitzung vom 29.11.23 / Vorlage bereits vorhanden)
Ergebnis: vertagt
Finanzielle Unterstützung zur Leseförderung an der Regenbogen-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tartanbelag auf der Fußballfläche
Ergebnis: vertagt
Schulwegsicherung im Bereich der Oestricher Straße
Ergebnis: vertagt
Zusatz-/Ergänzungsantrag zu: Schulwegsicherung im Bereich der Oestricher Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung des Heinrich-Heine-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen und der Albert-Schweitzer-Realschule für Jungen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigenhier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
IGA 2027: Baubeschluss Deusenberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes 83/1 Kokereipark sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127/1 - östlich Emscherallee - / Kokereipark hier: I.-V. Entscheidung über Stellungnahmen, VI. Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans, VII. Beifügung aktualisierter Begründung, VIII. Satzungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrop hier: Im Dicken Dören (siehe Sitzungsunterlagen für die Sitzung am 25.10.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Aktionsbündnisses: Nein, zum Dicken Dören! (siehe Sitzungsunterlagen für die Sitzung am 25.01.2023)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Kennzeichnung des Verbindungsweges Händelstraße / Mengeder Straße (B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung von Zebrastreifen im Bereich des Busbahnhofs in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Berichterstattung über den Kindercampus der Westhausen - Grundschule (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherung in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier" (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Radwege im Bebauungsplan Mengede 141
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportplatz im Odemsloh - Freier schattiger Platz für Kleinkinderspielgerät zur Verfügung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfantrag zur Installation einer Fußgängerampel auf der Bodelschwingher Straße in Höhe LIDL / REWE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30-Zone im gesamten Ortskern Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung des Nutzungszustands des P&R-Platzes Barbarastraße, Mengede und Zuwegung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf teilweises Parken auf dem Bürgersteig und Ausweisung als verkehrsberuhigte Straße ("Kalmeichweg")
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sperrgebiet für Prostitution in der Nähe der "Langenacker"- /"Am Kreuzloh"-Siedlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Königsheide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Ausbauplanungen der Verkehrswege zum Segro Logistikpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:47 Uhr
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