Rat der Gemeinde
Dienstag, 21. Mai 2019 um 19:03 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (33)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Frau Iris Gregorius
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates und des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Nachbesetzung von Ausschussvorsitzenden und Vertretern
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Nachfolge eines Vertreters der Gemeinde Schwalmtal im Regionalbeirat Schwalmtal der Sparkasse Krefeld
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bildung eines Wahlausschusses für die Gemeinde Schwalmtal zur Durchführung der Kommunalwahl 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erwerb des Hauses Gorissen, Markt 22; Antrag des Heimatvereins Waldniel vom 4.03.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:27Dagegen: 1Enthaltungen:0
Abfrage Betreuungsbedarf für unter und über dreijährige Kinder; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 4. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Vorstellung des Planentwurfes / Beschluss zur Aufstellung und Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Außenbereichssatzung Schagen; hier: Antrag auf Erweiterung der Satzungsgrenze
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:26Dagegen: 2Enthaltungen:0
Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 4. Änderung "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Beschluss über den Plan
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 10. Änderung "Vogelsrather Weg/Industriestraße"; hier: Beschluss zur Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/66 "Gewerbefläche Auf dem Mutzer"; hier: Beschluss zur Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße", hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 I, 1. und 5. Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/9 "Viehstiege"; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Waldniel, Flur 49, Flurstück 101, Gladbacher Straße; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes oder Erstellung einer Außenbereichssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:8Dagegen:19 Enthaltungen: 1
Neubau einer behindertengerechten Wohnanlage mit einer Betreuerwohnung auf dem Grundstück Gemarkung Waldniel, Flur 72, Flurstück 903, Dülkener Straße 114; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in Schwalmtal-Eicken; hier: Stellungnahme der Gemeinde
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Immissionsschutzrechtliches Verfahren für die Erteilung eines Vorbescheides hinsichtlich der geplanten Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage im Bereich des Grundstückes Gem. Waldniel, Flur 83, Flurstück 67; hier: Stellungnahme der Gemeinde
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
European Energy Award; hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Unser Beitrag zur Verhinderung des Artensterbens - mehr Flächen für den Insektenschutz in Schwalmtal; hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 16.03.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.05.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:42 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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