Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 25.10.2017

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1638
5. 3.2

   16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 30.05.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1604
6. 3.3

   15. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1637
7. 3.4

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1602
8. 3.5

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1603
9. 3.6

   Umgestaltung Raiffeisenplatz

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1614
10. 3.7

    Klimaschutz Modellprojekt "Pellets aus Biomasse"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1606
11. 3.8

    Wirtschafts- und Finanzplan 2018 des OSB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1601
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

16. 7.1

    Wohnortnahe Sportstätten im Stadtteil Wüste - Zusätzliche öffentlich nutzbare Sportangebote Bolzplatz Hoffmeyerplatz oder im Nahbereich

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1445
17. 7.2

    Outdoor-Fitnessgeräte für den Haseuferweg

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1447
18. 7.3

    Springbrunnen Schlossgarten/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1680
19. 7.3.1

    Springbrunnen Schlossgarten

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1680-01
20. 7.4

    Entsorgung/Abfallsammlung Große Straße