Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 30. Juni 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (28)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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6.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026
zur Kenntnis genommen -
6.2
Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
16. Änderung der Parkgebührenordnung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.3.1
GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932
abgelehnt -
6.4
Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
ohne Votum -
6.5
Volt/Grüne Dringlichkeitsantrag: Akute Krise der Rheinquerungen: Planungsbeschleunigung und Ressourcenmobilisierung für die Projekte „Seilbahn“ und „Fuß- und Radverkehrsbrücke“
ohne Votum -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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