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Rat der Gemeinde

Dienstag, 14. Dezember 2004 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (22)

1

Wahl der Vertreter der Gemeinde Schwalmtal im Sparkassenbeirat Schwalmtal

2

Kommunale Hochbauten: hier: Gebäudezustandsbewertung sowie Feststellung des Unterhaltungs-/Modernisierungsbedarfes

3

Bebauungsplan, Am/8, 5. Änderung "Gewerbegebiet"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

4

Bebauungsplan Am/8, 4. Änderung "Gewerbegebiet"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

5

Bebauungsplan Am/8, 5. Änderung "Gewerbegebiet"; hier: Durchführung des Bürgerbeteiligungsverfahrens

6

Flächennutzungsplan, 55. Änderung "Siemensstraße"; hier: Durchführung des Bürgerbeteiligungsverfahrens

7

Baugesetzbuch 2004; Auswirkungen auf die Aufstellungsverfahren der Bauleitpläne

8

Bebauungsplan Am/6, 8. Änderung "Geneschen-Süd" (vereinfachtes Verfahren); hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beschluss zur Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

9

Erlass einer Satzung zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Am/8, 5. Änderung "Gewerbegebiet"

10

Erlass einer Satzung zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Am/8, 4. Änderung "Gewerbegebiet"

11

Bebauungsplan Wa/2 III, 6. Änderung "Zoppenberg III - Schulzentrum"; hier: Satzungsbeschluss

12

Bebauungsplan Wa/2 III, 6. Änderung "Zoppenberg III - Schulzentrum"; hier: Ergebnis der Auslegung

13

Nutzungsänderung von Büroräumen in Räume zur Haltung und Zucht exotischer Tiere und deren Futtertiere auf dem Grundstück Gemarkung Amern, Flur 26, Flurstück 133, Hauptstraße 53

14

Verkehrsverbund Rhein Ruhr; hier: Erhöhung Eigenanteil gemäß § 7 Abs. 1 Schulfinanzgesetz für das "Schoko-Ticket" zum 1.1.2005

15

Gemeinsamer Unterricht behinderter und nicht behinderter Schüler an der GGS Amern hier: Kosten für den Einsatz von Integrationshelfern / Urteil des OVG Münster vom 09. Juni 2004

16

Kindergartensituation; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2004

17

Bebauungsplan Am/8, 4. Änderung "Gewerbegebiet"; hier: Durchführung des Bürgerbeteiligungsverfahrens

18

Flächennutzungsplan, 55. Änderung "Siemensstraße"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

19

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl und der Bürgermeisterwahl am 26. September 2004

20

Bildung von Ausschüssen des Rates; hier: Vertretungsregelungen

21

2. Änderung der Unternehmenssatzung für die Anstalt des öffentlichen Rechts "Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts" vom 07.08.2003

I.

Öffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr

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