Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 12.11.2024

Eingaben an den Rat

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) nach dem Vorbild der Stadt Neuenrade; hier: Eingabe Nr. 30/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nachbesetzung für die Senioren- und Inklusionsvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betrauungsakt für die Embricana Freizeit- und Sport GmbH Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortschreibung mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung 2026-2028 gem. § 9 Kommunalhaushaltsverordnung NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Ausübung denkmalrechtlicher Vorkaufsrechte gem. § 31 Denkmalschutzgesetz (DschG) NRW beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und dem Erbbaurechtsgesetz; hier: Erlass der Allgemeinverfügung vom 05.11.2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder; hier: 1. Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2023 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 18. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ); hier: Antrag Nr. XXIV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: abgesetzt

Anträge an den Rat

Beleuchtung von Bushaltestellen und Wegen; hier: Antrag Nr. XXV/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beitritt zum Bezahlkartenprogramm für Geflüchtete in NRW; hier: Antrag Nr. XXVI/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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