Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 22. Januar 2025 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (60)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines Reisepasses in Verbindung mit einer Meldebescheinigung sind erforderlich)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBeschwerde über Situation in der Straße "Langenacker"
Verlängerung des Mietvertrages für die Stadtteilbibliothek Mengede
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Beschreibung über den Straßenzustand, die Verkehrsbelastung und den Verkehrslärm in der Haberlandstraße in Dortmund-Mengede
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung von farblich markierten Sperrflächen zur Vermeidung einer Behinderung durch parkende Fahrzeuge; hier: Einfahrt zum Mehrfamilienhaus Biehleweg 21-23 (vertagt aus der Sitzung vom 30.10.24)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Kostenübernahme "Aktion Baumstarkes Dortmund" - Andenken 08/20-Funktionäre
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Zuschuss für die Erweiterung des Kulturprogramms im Saalbau Mengede
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Erneute Fristverlängerung für den Verwendungsnachweis "Ankauf Diesellok"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Deutschen Verkehrswacht Dortmund e.V.
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Kostenübernahme für Reparatur- und Ersatzmaßnahmen im Jahr 2025
Ergebnis: vertagt
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutzbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge des Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss (Ergänzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Bahnbetriebswerk Mooskamp, Leichtbauhalle und Aufwertung Betriebsgelände; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Bewegungsgarten und südl. Eingangsbereich; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Neubau Brückenbauwerk "Haldensprung"; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Status zur Einrichtung der Musikschule am Busbahnhof Mengede (Fraktion B´90 / DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Status des Antrags „Denkmalwürdigkeit der Fördermaschinenhalle der Zeche Westhausen prüfen“ (Fraktion B´90 / DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Status des Umbaus der Kreuzung Schloßstraße / Deininghauser Straße / Im Odemsloh / Bodelschwingher Straße (Fraktion B´90 / DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Verkehrskonzept / außerordentliches Parkverbot – Veranstaltungen im Schloß Bodelschwingh (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Sperrung der Altmengeder und der Schwieringhauser Straße für LKW über 7,5 t
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Statische Prüfung der Mauer am Spielplatz im Volksgarten Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weginstandsetzung am Wachtelohsiepen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken auf Grünstreifen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Immissionsschutz Langenacker / Kreuzloh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse des Bodengutachtens des ehemaligen Betriebsgeländes der Firma Nickel & Eggeling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:55 Uhr
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