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Ausschuss für Planen und Bauen

Mittwoch, 02. September 2020 um 18:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (42)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Verwaltung

3

Rahmenbedingungen für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet von Ochtrup

4

Neubau der Feuerwache Ochtrup hier: Beratung und Beschlussfassung

5

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 a 'Baugebiet östlich der Bollhorststraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB

6

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 'Baugebiet südlich des Jückweges' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

7

Bebauungsplan Nr. 103 a 'Baugebiet östlich An der Helle' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB

8

Bebauungsplan Nr. 108 'Baugebiet südlich der Taubenstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB

9

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

10

106. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 6 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

11

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 'Baugebiet östlich der Metelener Straße und südlich der Feldstraße' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

12

110. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich des Bergfreibades hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

13

Bebauungsplan Nr. 110 'Südlich des Bergfreibades' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

14

Bebauungsplan Nr. 35 a 'Bedarfsparkplatzfläche Bergfreibad' hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

15

105. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bergfreibad hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

16

Bebauungsplan Nr. 61 'Sport- und Freizeitgelände südwestlich des Gausebrinks' der Stadt Ochtrup, Teilbereich I hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

17

Erweiterung der Reitanlage hier: Vorstellung der geänderten Planung

18

Anträge und Anfragen

18.1

Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Verbesserung des Fahrradverkehrs durch Einrichtung von Radfahrstreifen vom 01.07.2020

18.2

Antrag auf Errichtung einer PV-Freiflächenanlage vom 01.07.2020 sowie Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes vom 10.07.2020 im Bereich der Winkelstraße

18.3

Antrag auf Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück der ehem. Gärtnerei Böking vom 06.07.2020

18.4

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Verkehrssituation Nienborger Damm vom 08.07.2020

18.5

Antrag auf Einbeziehung einer einzelnen Außenbereichsfläche in den Innenbereich vom 14.07.2020

18.6

Antrag des Matthias Möllers, Weiner 255, 48607 0chtrup, nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) auf Errichtung zweier Hähnchenmastställe mit insgesamt 92.000 Mastplätzen und einem Flüssiggasbehälter, Flur 44, Flurstück 140

18.7

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Prüfung präventiver Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Kreuzung Gausebrink/Witthagen vom 06.08.2020

18.8

Antrag der IB Projekt GmbH auf Ablösung von Stellplätzen gemäß § 2 Abs. 2 der Stellplatzablösesatzung - StpAs - vom 17.08.2020

18.9

Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erschließung von städtischen Grundstücken am Postdamm im Jahr 2021, zur Konkretisierung der Kreisverkehr-Planungen und zur Erstellung von Kriterien für die Vergabe der dortigen bauträgerfreien Grundstücke (Punktesystem) vom 17.08.2020

18.10

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zum Thema Schulstandort von-Galen-Schule vom 21.08.2020

18.11

Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Auftragung eines Piktogramms im Bereich des Platzes am Dränkehuus und zur Versetzung von Bäumen zur Schaffung von Parkplätzen nördlich der Laurenzstraße vom 21.08.2020

18.12

Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup zur Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Eichendorffallee in Langenhorst vom 21.08.2020

18.13

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Einbahnstraßenregelung Einfahrt K+K -Parkplatz/Fahrradständer vom 30.08.2020

18.14

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup auf Einrichtung einer Wasserfontäne oder eines Springbrunnens im Ortsteil Langenhorst vom 31.08.2020

19

Verschiedenes

19.1

Vermietung von Räumen an die Verbundsparkasse

19.2

Ausbau des Glasfasernetzes

19.3

Rad-/Gehweg zwischen Stadtpark und Friedhof Oster

19.4

Pflasterung im Übergangsbereich Kolpingstraße/Lambertikirchplatz

19.5

Kreisverkehr Gronauer Straße/Bentheimer Straße

19.6

Bürgerversammlung Bebauungsplan Nr. 25

19.7

Nutzungsänderung Weinerstr. 5

19.8

Erfordernis von Anträgen auf Nutzungsänderung

19.9

Begrünung Lambertikirchplatz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.10.2020 · 544.5 KB

Details

Ende
22:50 Uhr
Adresse
Gronauer Str. 1

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