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Gemeinderat

Donnerstag, 05. Juli 2018 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (36)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Entwicklung der Niersverbandsbeiträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

8.

Neubesetzung eines Ausschusssitzes und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Unterstützung der Initiative für die Stilllegung der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Jugendtreff Wachtendonk - Sachstandsbericht der Verwaltung -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Sachstandsbericht Bisam- und Nutriabekämpfung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

12.

Sicherstellung des Brandschutzes und der Hilfeleistung hier: Einhaltung der vorgegebenen Hilfsfristen bei nur einem Feuerwehr-Standort

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Baugebiet „Alter Sportplatz Wankum“; hier: vorhandener Lärmschutzwall Gemarkung Wankum, Flur 8 Nr. 333 (1.036 m²)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

14.

Vorstellung eines Konzeptes zur Nahwärmeversorgung des Neubaugebietes "Alter Sportplatz Wankum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

15.

Entwicklung eines Baugebietes im Bereich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

48. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

17.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 19 a „Gewerbegebiet Müldersfeld 2. BA“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

18.

Bebauungsplan Wankum Nr. 12 - Gewerbegebiet östlich Grefrather Straße / Wankum – 1. Änderung - Bereich Grefrather Straße 31 – Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und aus der öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan NRW Hier: Stellungnahme der Gemeinde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Folgenutzung der Abgrabungen "südlich Pellmannssteg" und "Batzenfeld"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 2 und Fortführung Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Straßeninstandsetzungen im Rahmen der Verlegung von Glasfaserleitungen der Deutschen Netz Entwicklung GmbH hier: Sachstandsbericht und Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

Widmung von Verkehrsflächen hier: Baugebiet Niersaue, Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt – 13. Änderung - Gärtnerei

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Bericht über die Auftragsvergaben der KomLog GmbH im Jahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

25.

Abwicklung des ehemaligen Kommunalkassenverbandes Straelen; Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 Bestätigung der Verteilung von Vermögen und Schulden

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Einbringung des Entwurfs des gemeindlichen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Anfragen der Ratsmitglieder

28.

Schließung des öffentlichen Teils

29.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

30.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

31.

Mitteilungen der Verwaltung

32.

Anfragen der Ratsmitglieder

33.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

34.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.07.2018

Details

Ende
21:30 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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