Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (37)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 09.03.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben

   vertagt
5. 3.2

   Bebauungsplan Nr. 22 (1) - Schwanenburgstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0719
6. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 621 - Bramscher Straße /Fürstenauer Weg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0720
7. 3.4

   Aufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 5 "Quartier Rosenplatz - östlicher Teilbereich"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0662
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6.1

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Umsetzung Pkt. 3 "Leuchtturmprojekte"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0608
12. 6.2

    Outdoor-Fitnessgeräte für den Haseuferweg / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0709
13. 6.3

    Erschließung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 497 "Nördlich auf dem Klee" (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0607
14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Realemissionen von Linienbussen - Untersuchung des TÜV Nord

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0711
16. 7.2

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

17. 7.2.1

    Forschungsprojekt Rad-Piktogramme

    zur Kenntnis genommen
18. 7.3

    Ausweitung eines absoluten Haltverbots am Brinkhofweg im Bereich der Einmündung Wöbekingstraße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - VO/2017/0533)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0730
19. 7.4

    Anfragen und Anregungen

20. 7.4.1

    B-Plan Nr. 541 - Lingemanns Kamp / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/0727
21. 7.4.2

    Rechtslage Sperrung Neumarkt

    vertagt

    • Anfrage VO/2017/0751
22. 7.4.3

    Rechtslage Sperrung Neumarkt

    vertagt
23. 7.4.4

    Sachstand Entwässerung Friesenweg

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/0753
24. 7.4.5

    Sachstand Entwässerung Friesenweg

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0753-01
25. 7.4.6

    Bodenleitsystem an Bushaltestellen

    zur Kenntnis genommen
26. 7.4.7

    Zebrastreifen Am Stollenbach

    zur Kenntnis genommen
27. 7.4.8

    Verkehrssituation Am Heger Holz / Klinikum

    zur Kenntnis genommen
28. 7.4.9

    Sachstand B-Plan In der Steiniger Heide - West

    zur Kenntnis genommen
29. 7.4.10

    Verkehrssituation Süntelstraße / Einmündung Kornstraße

    zur Kenntnis genommen
30. 7.4.11

    Sitzungsvorbereitung

    zur Kenntnis genommen
31. 7.4.12

    Terminierung Lenkungskreis 2020

    zur Kenntnis genommen
32. 7.4.13

    Verkehrsberuhigung An der Rennbahn

    zur Kenntnis genommen
33. 7.4.14

    Fa. Magnum / Hasepark

    zur Kenntnis genommen
34. 7.4.15

    Situation auf dem Rosenplatz

    zur Kenntnis genommen
35. 7.4.16

    Parkplatz im Bereich Grundschule Hellern

    zur Kenntnis genommen
36. 7.4.17

    Planungen zum Bahnhalt Rosenplatz

    zur Kenntnis genommen
37. 7.4.18

    Stellplatzmöglichkeiten im Bereich der E-Kartbahn

    zur Kenntnis genommen