Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 19. September 2019 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (44)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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1.1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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1.2
Umbesetzung des Ausschusses
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 22.08.2019
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3
Empfehlungen an den Rat
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3.1
Fortschreibung Lärmaktionsplan 2013 gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie
beschlossengeändert beschlossen
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3.1.1
Fortschreibung Lärmaktionsplan 2013 gemäß EG-Umgebungslärmrichtlinie - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
abgelehnt -
3.2
Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Bebauungsplan Nr. 288 - Heidkamp - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 618 - westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 618 - westlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Sanierungsgebiet "Schinkel" - Modernisierungsrichtlinie
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Bebauungsplan Nr. 633 - Ickerweg / Walter-Haas-Straße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Darstellung der Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen
zur Kenntnis genommen -
5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Verkehrskonzept Westerberg - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gluck- und Händelstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Verkehrskonzept Westerberg - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gluck- und Händelstraße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
abgelehnt -
5.2
Anwohnerparken Wilhelmstraße
abgelehnt -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Auswertung des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Haushalt 2020
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6.2.1
Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushalts Fachbereich Städtebau
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Haushalt 2020 - Einbringung des Teilhaushaltes für den Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
6.3
Next Generation: Innovative und kreative Wohnformen in Osnabrück - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Informationen aus dem Seniorenbeirat - Sitzung vom 06.06.2019
zur Kenntnis genommen -
7.2
Förderwettbewerb "MobilitätsWerkStadt 2025" - Entwicklung eines ganzheitlichen Mobilitätskonzeptes für Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.3
Verkehrssicherheit an Schulen - Planung und Umsetzung verkehrssichernder Maßnahmen
zur Kenntnis genommen -
7.4
Sanierungsgebiet "Schinkel" Organisationsstruktur
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.5.1
Wettbewerb Ledenhof
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7.6
Anfragen und Anregungen
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7.6.1
Schülerbeförderung im SEK II Bereich - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.6.2
Schülerbeförderung im SEK II Bereich - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.6.3
Straßensanierungen - SPD-Fraktion
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7.6.4
Straßensanierungen
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7.6.5
Unibail Rodamco
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7.6.6
Geplanter Ausbau BAB A30
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7.6.7
Protected Bike Lane
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7.6.8
Radwegeführung Einmündung Atterstraße / Schwenkestraße
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7.6.9
Gebäude Augustenburger Straße 2
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7.6.10
Unibail Rodamco
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
158.8 KB
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
- Adresse
- Markt
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