Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 27. Oktober 2021 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (39)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Verkehrszählung Protected-Bike-Lane Am Trippelsberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtgebiet -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategie gegen Gewalt in der Stadt
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/462/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Perspektiven für den Worringer Platz und das Bahnhofsumfeld -Antrag der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neugestaltung von Behindertenparkplätzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beseitigung von Schrotträdern verbessern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: zurückgezogen
Zwischenlösung Am Trippelsberg bis zur Realisierung der Protected Bike Lane
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Prävention, Ordnung und Sicherheit in Düsseldorf 2021+ -Mündlicher Bericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewohnerparken, aktueller Sachstand 10/2021 -mündlicher Bericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Worringer Platz, Sachstand und weiteres Vorgehen -mündlicher Bericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2020/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 Grafental Ost
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nord-Süd-RadRoute (West) - Fahrrad-Rampe unter Oberkasseler Brücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
K-Bahn: Planung der Umsetzungsstufen 1 und 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
RRX-Planung Angermund - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 04.02.2021
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Aktueller Stand Parkraummanagementkonzept und Auswahl der Pilotgebiete Bilk und Flingern-Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Strategie zum Umgang mit den E-Scootern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Haushaltsanträge
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Finanzielle Mittel für die Verbesserung des Fußgänger:innenverkehrs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen I: Rücknahme der Kürzung von 190.000 EUR für Verkehrszählungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen II: Rücknahme der Kürzung von 3.485.263 EUR für die Unterhaltung von Brücken und Tunneln
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen III: Rücknahme der Kürzung von 2.927.373 EUR für die Unterhaltung von verkehrstechnischen Systemen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf nicht die Grundlage für die Verkehrswende entziehen IV: Rücknahme der Kürzung von 1.091.124 EUR für die Unterhaltung von Straßen, Wege, Plätze
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrmanagement für das Jahr 2022
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2022
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW - "Düsseldorfer Heimatdörfchen" auf dem Burgplatz im Jahre 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.10.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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