Rat der Gemeinde
Dienstag, 16. Dezember 2025 um 19:03 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (25)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Trägerschaft der Mobilen Jugendarbeit/Streetwork hier: Übertragung der Trägerschaft auf die Bethanien Kinderdörfer gGmbH
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Stellenplanerweiterungen und Umsetzung der Stabsstelle für Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:33Dagegen:1Enthaltungen:0
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Jahresabschluss zum 31.12.2024
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2025)
Ergebnis: .
Einführung Grundsteuer C
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:3Enthaltungen:0
Hebesatzsatzung für das Jahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:3Enthaltungen:0
Berichterstattung zu Vorhaben des laufenden Haushaltes hier: Stand 2. Halbjahr 2025 (30.11.2025)
Satzung über die Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen der Gemeinde Schwalmtal unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB - Unterschwellenvergabe -
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur offenen Ganztagsschule der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2026 der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 4. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erarbeitung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Gemeindeverwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14. September 2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/23 "Am Nottbäumchen"; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Grundstücke Gemarkung Amern, Flur 8, Flurstücke 394 und 411; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/59 „Seniorenheim / ehemaliges Krankenhaus“; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:29Dagegen:1Enthaltungen:4
Bebauungsplan Wa/26 „Kaiserpark“; hier: Antrag auf Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 72, Flurstücke 100, 1072, 1139, 1142, 1143, 1320, 1362, 1415, 1417 tlw., 1424, 1433 und 1434; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Verkehrssituation auf der Straße Zum Burghof; hier: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
Erstellung eines Jugend- und Mobilitätskonzeptes mit dem Ziel der zeitnahen Umsetzung von geeigneten Maßnahmen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.08.2025
Ergebnis: .
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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