Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 25. April 2023 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (93)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.04.2023 Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Am Rüggen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.04.2023 Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation GSB Brünninghausen - Klüseners Kamp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Berichterstattung der Deutschen Bahn und Tiefbauamt über die geplante Sanierung der Bahnbrücke Hagener Straße/Weiße Taube ab August 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung Planungen Baugebiet Hagener Straße (ehem. Telekomgelände) - abgesetzt
Ergebnis: vertagt
Berichterstattung der Emschergenossenschaft zum Rüpingsbach und andere Gewässer im Stadtbezirk - abgesetzt
Ergebnis: vertagt
Bericht des Vorsitzenden des Vereins "Erlebt was"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eichlinghofen: Beschädigte, verschmutzte Rad-/Gehwege Emil-Figge-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lücklemberg: Verkehrssituation am Heiduferweg und Heideblick
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Verkehrssituation an der Harkort-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kirchhörde: Einrichtung eines Zebrastreifens an der Hagener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kirchhörde: Gefahrenquelle im Bereich Hellerstraße/Hagener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Umbenennung der Singerhoffstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Gründe gegen die Umbennung der Singerhoffstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brünninghausen: Neu- und Ausbaupläne Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bittermark: Bauvorhaben Spissenagelstraße zwischen den Hausnummern 44 und 60
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kirchhörde: Kreisverkehr Hagener Straße/Kirchhörder Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Falschparker auf dem Schulhof der Harkortschule - mündlich (Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben wegen Förderung
Weltstand Hombruch: Finanzierung Gärtnern Hochbeete
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FC Brünninghausen: Energiebeihilfe aus Sparkassenmitteln
TuS Westfalia Hombruch: Energiebeihilfe aus Sparkassenmitteln
TuS Kruckel: Energiebeihilfe aus Sparkassenmitteln
Der Paritätische: Stadtteilfest DortBunt:nebenan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Überprüfung und ggfs. Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Haltestelle Eierkampstr. der Linie U 42
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen eines Müllbehältnisses neben der Ruhebank an der Hagener Straße – Kirchhörder Mitte – Höhe EDEKA und regelmäßige Leerung.
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Überprüfung der eingeschränkten Barrierefreiheit zu einem Laden in der Hombrucher Fußgängerzone
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Instandsetzung des Schwarzen Wegs in Dortmund Kruckel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: QR-Codes an interessanten Stellen im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Sanierung der Ostenbergstraße zwischen Stockumer Straße und Lehnertweg
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beleuchtungsplanung Rad-Fußweg Uferstraße Schönau
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Legendenschild Singerhoffstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Priorisierung von neuen Schulstandorten bei jeglichen Bebauungsplänen, Neuerschließungen von Baugebieten oder Nutzungsentwicklungen von Gebäuden im Stadtbezirk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzungsantrag zu Beschlussvorlage DS Nr. 30114-23 -Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEKT) Hombruch 2030+ - neu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Aushub zweier Teiche im Bereich Spissenagelstraße/Argusweg
SPD-Fraktion: Versetzung eines Verkehrszeichens in der Tannenstraße
Ergebnis: vertagt
SPD-Fraktion: Errichtung eines nachhaltigen Stadtquartieres in klimagerechter und ressourcenschonender Bauweise auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Gottessegen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Detailuntersuchung Standort Parkhaus Barop beim Ausbau H-Bahn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung fehlende Beteiligung beim städtebaulichen Vertrag Lennhöfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung des Helene-Lange-Gymnasiums, städtisches Gymnasium für Jungen und Mädchen
Ergebnis: nicht befasst
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hombruch 2030+
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung Rüpingsbachweg; hier: Rückfragen an die Emschergenossenschaft
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 7 – Hombruch – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung der Bahngleise entlang der S5-Strecke zwischen An der Palmweide und Ostenbergstraße; hier: Mitteilung der DB Netz AG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Wegeführung für den Radverkehr zur Querung der Ardeystraße; hier: Entscheidung über Deckenerneuerung des Verbindungsweges
Ergebnis: vertagt
Grünrückschnitt auf dem Friedhof Hombruch; hier: Konkretisierung des betroffenen Grundstücks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestiegenes Verkehrsaufkommen Kirchhörder Straße/Durchstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Container-Kommission: Baumaßnahmen Kruckeler Straße - zur Anfrage 30354-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BV Hombruch Wegedarstellung zur Drucksachen-Nr.: 27338-23Beantwortung der Anfrage von Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Anfragen
CDU-Fraktion: U42: Sachstand zu Verspätungen, Ausfällen und verminderter Kapazität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Baumfällarbeiten im Bereich der Darbovenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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