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Rat der Gemeinde

Mittwoch, 18. September 2019 um 19:04 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal

Tagesordnung (24)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Gemeinde Schwalmtal im Jahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen: 0Enthaltungen: 5

3

Jahresabschluss zum 31.12.2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Sanierung/Modernisierung des Rathauses

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

6

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7

"Klimafreundliches Schwalmtal"; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:26Dagegen: 0Enthaltungen: 1

8

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes - Anregung hier eingegangen am 08.07.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes – Anregung hier eingegangen am 02.08.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

10

Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Ergebnis der Auslegung und der erneuten Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Bebauungsplan Am/11 a, 1. Änderung "südlich Hauptstraße"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

13

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

14

Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

15

Bebauungsplan Wa/7 IV, 4. vereinfachte Änderung "Waldnieler Heide-Süd"; hier: Ergebnis der Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

16

Bebauungsplan Wa/7 IV, 4. vereinfachte Änderung "Waldnieler Heide-Süd"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

17

Beschluss eines Moratoriums für künftige Baugebiete; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:23Dagegen:4Enthaltungen: 0

18

Förderung von Dachbegrünungen; hier: Bürgerantrag vom 28.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

19

Straßenbenennung im Ortsteil Waldniel; hier: Bebauungsplan Wa/8 a, 3. Änderung "Im Kamp"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

20

Verkehrssituation im Bereich der Bethanien Kindertagesstätte Kaiserpark, Gangesallee 1; hier: Bürgerantrag des Herrn Walter Ritgen und Mitunterzeichner, eingegangen am 12.08.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

21

Einschränkung der Verkehrsgefährdung auf den Straßen Felderseite und Gertrudisstraße; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

22

Digitalisierung der Schulen; hier: Antrag der FDP - Fraktion Schwalmtal, eingegangen am 11.09.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

23

Anfragen an den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.09.2019

Details

Ende
19:35 Uhr
Adresse
Markt 20

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