Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 06. März 2024 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Berichterstattung
Nicht-öffentlichSchulhofsituation an der Overberg-Grundschule
Berichterstattung zu den Leerständen im gesamten Stadtbezirk Mengede durch die Wirtschaftsförderung
Nicht-öffentlichSituation für die Anwohner neben dem ehemaligen Nickel & Eggeling-Gelände
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Umwidmung der Straße "Kammerstück" zu einer Anliegerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Schüler-Schutzzone am Heinrich-Heine-Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Aktionsbündnisses: Nein, zum Dicken Dören!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Mengede für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel (Unterlagen bereits zur vorletzten Sitzung versandt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Mengede aus Mitteln der Bezirksvertretung und der Sparkasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Mengede für das Jahr 2024 und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss für die Anschaffung eines Defibrillators durch KRAFTWERK
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss für die Anschaffung eines Defibrillators durch den Heimatverein Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tartanbelag auf der Fußballfläche (Unterlagen zur letzten Sitzung versandt)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuwendung zur Jubiläumsfeier Siedlergemeinschaft Droste-zu-Vischering
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zuwendung Sommerferienfreizeit Jugendfeuerwehr Bodelschwingh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuwendung zum Festakt "100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Nette"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: vertagt
Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB - Ausbau der Straße „Am Sodkamp“ (Bestandteil der inneren Erschließung des Areals des ehemaligen Kraftwerks Knepper) in Dortmund-Mengede
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Stand der Planungen zum Neubau der Overberg Grundschule (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Planungen zur Lernfabrik Zeche Westhausen (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Planungen zur Neugestaltung des Marktplatzes Westerfilde (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfall von Maßnahmen in Mengede laut 12. Sachstandsbericht Gute Schule 2020 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
iPads für Mitglieder der Bezirksvertretung (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Prüfauftrag für eine Möglichkeit den Rad- und Fußweg entlang der Schlosstraße zu beleuchten (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Berichterstattung über das weitere Vorgehen auf dem Zechenspielplatz an der Westerfilderstraße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Berichterstattung zum Glasfaserausbau im Stadtbezirk Mengede (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sperrung des Spielplatzes Wenemarstraße (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederherstellung und Öffnung des Brockenscheidter Weges in Groppenbruch (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlegung des Abbiegestreifens auf der Mosselde / ggf. Installation einer Verkehrsinsel auf der Brietenstraße / Kreuzung Mosselde (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Installation von Fahrbahnschwellen an der Groppenbrucher-Brücke sowie zur Sperrung der Groppenbrucher-Brücke für den LKW-Verkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Asphaltierung / Ertüchtigung des Fuß- und Radweges von Obernette nach Westerfilde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehwegsanierung zum katholischen Friedhof Bodelschwingh (Schloßstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegsanierung zwischen Schloßstraße und Friedhof Westerfilde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung entlang des Emscherweges
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegsanierung zwischen Grollmannsweg und Brietenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Erweiterung des Randstreifens an der Brietenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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