Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.05.2021

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Andreas Voißel (SPD) als Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Fabian Köster-Schmücker

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.05.2021

Beteiligungsangelegenheiten Hier: Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG an einer Ingenieurgesellschaft für techn. Gebäudeausstattung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs-GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Beteiligungsangelegenheiten hier: Veränderungen bei der e-regio GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Umsetzung des Corona-Aufholpaketes des Bundes in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Zwischenbericht über die Zielerreichung des Gleichstellungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Künftige Finanzierung der Nordeifel Tourismus GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Von-Heimbach-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

"Touristischer Fachbeitrag“ zum Regionalplanänderungsverfahren bei der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer öffentlichen Grünanlage in der Gemarkung Euskirchen, In den Essigbenden, im Tausch gegen ein Baugrundstück im OT Stotzheim, Am Himmelsgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beteiligungsmanagement; Beachtung von Anzeigepflichten gem. § 115 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Palmersheim, Am Ohrbach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2020/2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, Am Wißkircher Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Neptunstraße im Ortsteil Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in Wißkirchen, Am Panzegraben

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 18 dagegen, 0 Enthaltungen

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Johannesbergstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Durchführung von Rückbau-, Sanierungs- und Flächenaufbereitungsmaßnahmen im Bereich des ehem. Gaswerks in Euskirchen, Roitzheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuaufteilung der Schiedsamtsbezirke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung bis zum Schuljahr 2026/27 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2036

Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Kreisstadt Euskirchen

Satzung zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 86, 2. Änderung im Ortsteil Euskirchen hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Raumlufttechnische Anlagen in Schulen und Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung