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Rat der Gemeinde
Dienstag, 08. Juli 2025 um 19:02 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (21)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gemeindeentwicklungskonzept; hier: Leistungsphase 1 – Leitziele
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:30Dagegen:3Enthaltungen: 0
Festlegung der Rechtsform für die Übernahme des MVZ Schwalm-Nette in kommunale Trägerschaft der Gemeinden Schwalmtal und Brüggen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen:2Enthaltungen: 0
Veränderung der Aufbauorganisation der Verwaltung zum 01.07.2025
Ergebnis: .
Berichterstattung zu Vorhaben des laufenden Haushaltes hier: Stand 1. Halbjahr 2025
Änderung der Gesellschafterverträge für die Stromnetzgesellschaft Schwalmtal mbH & Co.KG und der Stromverwaltung Schwalmtal GmbH
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bildung eines Beirats für die NS-Dokumentationsstelle im Kreis Viersen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Künftiger Umgang mit der Zügigkeit am Gymnasium St. Wolfhelm und die daraus resultierenden Auswirkungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Beitragsanpassung in der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsschule im Primarbereich hier: 8. Änderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Sanierung der Brücke Schier; hier: Bürgeranträge nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 77, Flurstücke 1, 3, 4, 8, 9 und 21 (Hostert 20-26 „Kent Konvent“) hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Grundstücke Gemarkung Waldniel, Flur 66, Flurstücke 43 und 44; hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:0Enthaltungen: 11
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV, 5. vereinfachte Änderung „Waldnieler Heide-Süd“; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Schwalmtal; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet gemäß § 13 Abs. 2 Wärmeplanungsgesetz (WPG)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunaler Wärmeplan der Gemeinde Schwalmtal; hier: Beschluss des Kommunalen Wärmeplans
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Prüfauftrag Ankauf der privaten Grundstücksfläche von dem Areal „De Kull“ in Amern St. Georg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Sondernutzungssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 12.08.2011; hier: Änderung der Satzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bautechnische Umsetzung der Heerstraße zwischen L 371 und L 475 (Schwarzer Weg) hier: Vorstellung der Ausführungsplanung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.07.2025
Gremien
Details
- Ende
- 20:12 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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