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Rat der Gemeinde

Mittwoch, 19. Februar 2020 um 19:02 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal

Tagesordnung (16)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Gesamtabschlüsse 2016 bis 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3

Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4

Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5

Anschaffung eines Geschirrmobils; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:5Enthaltungen:0

6

Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens nach § 20 Absatz 5 Schulgesetz NRW an den Schulen der Sekundarstufe I im Schulträgerbereich der Gemeinde Schwalmtal hier: Janusz-Korczak-Realschule Schwalmtal

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7

Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

8

Bebauungsplan Wa/7 I, 6 vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Ergebnis der Auslegung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

9

Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 "Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk"; hier: Vorstellung Vorhaben- und Erschließungsplan / Beschluss zur Aufstellung / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 "Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk"; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

12

Flächennutzungsplan, 12. Änderung "Wellness Resort Waldniel"; hier: Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:2Enthaltungen:0

13

Bebauungsplan Wa/71 "Wellness Resort Waldniel"; hier: Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:2Enthaltungen:0

14

Gemeinsames Klimaschutzkonzept mit dem Kreis Viersen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:26Dagegen:0Enthaltungen:1

15

Anfragen an den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.02.2020

Details

Ende
19:22 Uhr
Adresse
Markt 20

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