Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (61)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.10.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Stadtbaumkonzept Osnabrück

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5792
5. 3.1.1

   Stadtbaumkonzept Osnabrück / Änderungsantrag der CDU- und FDP-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5792-01
6. 3.2

   Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2020/5934
7. 3.2.1

   Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide - Änderungsantrag zu TOP 3.3 (Fraktion DIE LINKE.)

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5934-02
8. 3.2.2

   Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, UFO, sowie Ratsmitglied Mierke (UWG) zu TOP 3.2

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5934-03
9. 3.2.3

   Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.2

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5934-04
10. 3.3

    Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020"; finanzielle Eigenbeteiligung Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6088
11. 3.4

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6138
12. 3.5

    Bau der Endhaltestelle Waldfriedhof Dodesheide sowie der provisorischen Endhaltestelle Hellern-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6140
13. 3.6

    Lastenradförderung - Bericht und Veränderung Förderrichtlinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6161
14. 3.7

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 658 - Hiärm-Grupe-Straße 21 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6171
15. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 658 - Hiärm-Grupe-Straße 21 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6172
16. 3.9

    90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6237
17. 3.10

    Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Satzungsbeschluss

    vertagt
18. 3.11

    Bebauungsplan Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6228
19. 3.12

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 442 - Nördlich Stockumer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6260
20. 3.13

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6244
21. 3.14

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6258
22. 3.15

    Mobile Zukunft

    zurückgezogen
23. 3.16

    Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm

    vertagt
24. 3.17

    Richtlinie "Förderprogramm für zukunftsorientierte Wohnraumnutzung und Modellprojekte"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5965
25. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

26. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 653 - Schäferskamp / Zum Mordsiek - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2019/4928
27. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 664 - Knollstraße / am Bürgerpark - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2020/5729
28. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 670 - Bremer Brücke - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6044
29. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

30. 5.1

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6230
31. 5.2

    Entwicklung des neuen "Lok-Viertel" unter Berücksichtigung einer qualifizierten Bürgerbeteiligung und einer Festigung der Osnabrücker Club- und Kulturszene - Antrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6125
32. 5.2.1

    Entwicklung des neuen "Lok-Viertel" unter Berücksichtigung einer qualifizierten Bürgerbeteiligung und einer Festigung der Osnabrücker Club- und Kulturszene - Antrag der SPD-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.6

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6125-01
33. 5.2.2

    Entwicklung des neuen "Lok-Viertel" unter Berücksichtigung einer qualifizierten Bürgerbeteiligung und einer Festigung der Osnabrücker Club- und Kulturszene - und Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen B-Plan 370 Änderungsantrag derFDP-Fraktion zu TOP 5.6 und TOP 5.7

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6126-03
34. 5.3

    Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen im Bereich des B-Plans 370 am Güterbahnhof - Antrag der UFO-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6126
35. 5.3.1

    Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen im Bereich des B-Plans 370 am Güterbahnhof - Antrag der UFO-Fraktion - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2020/6126-01
36. 5.3.2

    Renaturierung der Hase und Stadtklimaanpassungsmaßnahmen im Bereich des B-Plans 370 am Güterbahnhof - Antrag der UFO-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.7

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6126-02
37. 5.4

    Einbau von Berliner Kissen in der Mozartstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6204
38. 5.4.1

    Einbau von Berliner Kissen in der Mozartstraße - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu TOP 5.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6204-01
39. 5.4.2

    Einbau von Berliner Kissen in der Mozartstraße Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6204-02
40. 5.4.3

    Einbau von Berliner Kissen in der Mozartstraße / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6204-03
41. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

42. 7

    Mitteilungen und Anfragen

43. 7.1

    Sachstand zur Sanierung des Rosenplatzes

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6205
44. 7.2

    MOBILE ZUKUNFT - Citylogistik - weitere Schritte

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6221
45. 7.3

    MOBILE ZUKUNFT - Fortführung Projektpatenschaften

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6222
46. 7.4

    MOBILE ZUKUNFT - Kommunikationsformate: Osnabrück hat autofrei und Newsletter 2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6224
47. 7.5

    MOBILE ZUKUNFT - Mobilitätskonzepte: Konzeptstudie und Park + Ride

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6225
48. 7.6

    MOBILE ZUKUNFT - weiteres Vorgehen Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6226
49. 7.7

    Sachstandsbericht Quartiersgaragen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6248
50. 7.8

    Osnabrücker Wohnbaupreis – Sachstand und Ausblick

    zurückgezogen
51. 7.9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

52. 7.10

    Anfragen und Anregungen

53. 7.10.1

    Sachstand VfL-Leistungszentrum und Artenschutz

54. 7.10.2

    Ampel Hermann-Ehlers-Straße / Middenkamp / An der Rennbahn

55. 7.10.3

    Kleingartenanlage Haster Weg Vermüllung

56. 7.10.4

    Lkw-Verkehr Regenrückhaltebecken Schwanenburgstraße

57. 7.10.5

    Bauarbeiten in der Wesereschstraße

58. 7.10.6

    Wegeverbindung Tongrubenweg Richtung Tulpenpfad

59. 7.10.7

    Fahrradbügel im Bereich Uni-Bibliothek

60. 7.10.8

    Fahrradbügel in der Bierstraße

61. 7.10.9

    Wiederverwendung der Betonplatten Vehrter Landstraße