Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 18. November 2021 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (71)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Pflichtenbelehrung gemäß § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Förderantragstellung nach erfolgter Budgetzuweisung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 7 "Quartier Lotter Str. / Ernst-Sievers-Str." für den Teilbereich "Lotter Str. 47, 48, Altes Depot 5, 7"
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Erinnerung an das Zusammenleben von Briten und Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg in Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - 1. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Rheiner Landstraße (Abschnitt An der Blankenburg bis Am Finkenhügel) - Kanal- und Straßenbau
beschlossenungeändert beschlossen
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3.9
Lastenradförderung - Änderung der Förderrichtlinie
zurückgezogen -
3.10
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 629 - In der Steiniger Heide
beschlossenungeändert beschlossen
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3.11
Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
vertagt -
3.12
Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.13
Fürstenauer Weg - Planungsabschnitt 3 (PA3)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.14
Planungsvarianten Brücke Am Pappelgraben
beschlossengeändert beschlossen
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3.15
Ausstattung des geplanten Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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3.16
Errichtung eines Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Bebauungsplan Nr. 667 - südlich Weserstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye
abgelehnt -
5.1.1
Stadtentwicklungsplanung Pyeo Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 5.1
abgelehnt- Antrag 2021/6872-01-01: Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye / Änderungsantrag der CDU-Fraktion…
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5.1.2
Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.1
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.2
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5.3
Pop-up-Radweg als Verkehrsversuch an der Mindener Straße nach § 45 StVO (Ratsauftrag gem. VO/2021/7138-03)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Pop-up-Radweg Pagenstecherstraße
zurückgezogen -
5.5
Pagenstecher Straße - Verbesserung der Radverkehrssituation
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Rahmenbedingungen für die Vergabe und Durchführung der Baumaßnahme "Rheiner Landstraße" 2. Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Wohnbaupreis Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Berichtswesen
zur Kenntnis genommen -
7.1.1
Berichtswesen - Controllingberichte des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.08.2021
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Berichtswesen - Bericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.08.2021
zur Kenntnis genommen -
7.2
Fahrzeugzusammensetzung nach Schadstoffklassen 2021 in der Region
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bebauungsplan Nr. 671 - ehem. Güterbahnhof / Lokviertel - Erläuterung der Plankonzeption des 1. Preises des städtebaulichen Wettbewerbs
zur Kenntnis genommen -
7.4
Schreberstraße - Planungen zum Hoch- und Straßenbau
zur Kenntnis genommen -
7.5
Zebrastreifen Am Pappelgraben - Antrag der SPD-Fraktion Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
7.6
Einführung des Bus-Schiene-Tarifs in Form des Niedersachsentarif-Plus-Modells - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.7
Sicherheitsaudit zum Straßenbauvorhaben Neuer Graben
zur Kenntnis genommen -
7.8
Förderprojekt "Innovative Radverkehrsanlagen Wallring" -Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.9
B-Plan 574 -Landwehrviertel- Straßenendausbau Yorkring / Leedsring
zur Kenntnis genommen -
7.10
Lastenradförderung - Änderung der Förderrichtlinie
zur Kenntnis genommen -
7.11
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.11.1
Teil-Sperrung Radschnellweg
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7.12
Anfragen und Anregungen
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7.12.1
Verkehrssituation Buersche Straße - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.12.2
Verkehrssituation Buersche Straße
zur Kenntnis genommen -
7.12.3
Zebrastreifen auf der Landwehrstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.12.4
Zebrastreifen auf der Landwehrstraße
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7.12.5
Baumfällungen Hunterburger Weg/Icker Weg - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.12.6
Baumfällungen Hunterburger Weg/Icker Weg - Anfrage der SPD-Fraktion: Antwort der Verwaltung
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7.12.7
Hotelruine Barenteich 1 - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
7.12.8
Verkehrskonzept Rubbenbruchsee und Bau des P+R-Parkplatzes - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
7.12.9
Verkehrskonzept Rubbenbruchsee und Bau des P+R-Parkplatzes
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7.12.10
Verkehrskonzept Westerberg - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
zur Kenntnis genommen -
7.12.11
Verkehrskonzept Westerberg
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7.12.12
Sachstandsbericht zu den Biotopen im Bereich Martinsburg / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
zur Kenntnis genommen -
7.12.13
Sachstandsbericht zu den Biotopen im Bereich Martinsburg / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
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7.12.14
Verkehrssituation Kommenderie-, Kolping- und Lyrastraße / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
zur Kenntnis genommen -
7.12.15
Verkehrssituation Kommenderie-, Kolping- und Lyrastraße
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7.12.16
Bessere Einbindung hinzugewählter Ausschussmitglieder
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7.12.17
Sachstand Wagenburg
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7.12.18
Gehweg Landwehrstraße
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7.12.19
Sachstand Schutzgebietsausweisung für das FFH-Gebiet „Düte mit Nebenbächen“
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7.12.20
Beschilderung Knollstraße
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7.12.21
Römerbrücke
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
181.0 KB
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Markt
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