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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 18. November 2021 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (71)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Pflichtenbelehrung gemäß § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Förderantragstellung nach erfolgter Budgetzuweisung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 7 "Quartier Lotter Str. / Ernst-Sievers-Str." für den Teilbereich "Lotter Str. 47, 48, Altes Depot 5, 7"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Erinnerung an das Zusammenleben von Briten und Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg in Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - 1. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.8

    Rheiner Landstraße (Abschnitt An der Blankenburg bis Am Finkenhügel) - Kanal- und Straßenbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.9

    Lastenradförderung - Änderung der Förderrichtlinie

    zurückgezogen
  13. 3.10

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 629 - In der Steiniger Heide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.11

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Änderung der Quotenkarte für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

    vertagt
  15. 3.12

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 3.13

    Fürstenauer Weg - Planungsabschnitt 3 (PA3)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 3.14

    Planungsvarianten Brücke Am Pappelgraben

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 3.15

    Ausstattung des geplanten Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 3.16

    Errichtung eines Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  21. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 667 - südlich Weserstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 276 - zwischen E-8 und Paradiesweg - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  24. 5.1

    Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye

    abgelehnt
  25. 5.1.1

    Stadtentwicklungsplanung Pyeo Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 5.1

    abgelehnt
    • Antrag 2021/6872-01-01: Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye / Änderungsantrag der CDU-Fraktion…
  26. 5.1.2

    Stadtentwicklungsplanung Pye o Grundsatzbeschluss des Stadtentwicklungskonzepts Pye / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.2

    Erneuerung Aufbauten Rosenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.3

    Pop-up-Radweg als Verkehrsversuch an der Mindener Straße nach § 45 StVO (Ratsauftrag gem. VO/2021/7138-03)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.4

    Pop-up-Radweg Pagenstecherstraße

    zurückgezogen
  30. 5.5

    Pagenstecher Straße - Verbesserung der Radverkehrssituation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.6

    Bierstraße: Ergänzung Radbügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  33. 6.1

    Rahmenbedingungen für die Vergabe und Durchführung der Baumaßnahme "Rheiner Landstraße" 2. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.2

    Wohnbaupreis Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  35. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  36. 7.1

    Berichtswesen

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.1.1

    Berichtswesen - Controllingberichte des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.08.2021

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.1.2

    Berichtswesen - Bericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.08.2021

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.2

    Fahrzeugzusammensetzung nach Schadstoffklassen 2021 in der Region

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.3

    Bebauungsplan Nr. 671 - ehem. Güterbahnhof / Lokviertel - Erläuterung der Plankonzeption des 1. Preises des städtebaulichen Wettbewerbs

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.4

    Schreberstraße - Planungen zum Hoch- und Straßenbau

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.5

    Zebrastreifen Am Pappelgraben - Antrag der SPD-Fraktion Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.6

    Einführung des Bus-Schiene-Tarifs in Form des Niedersachsentarif-Plus-Modells - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.7

    Sicherheitsaudit zum Straßenbauvorhaben Neuer Graben

    zur Kenntnis genommen
  45. 7.8

    Förderprojekt "Innovative Radverkehrsanlagen Wallring" -Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.9

    B-Plan 574 -Landwehrviertel- Straßenendausbau Yorkring / Leedsring

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.10

    Lastenradförderung - Änderung der Förderrichtlinie

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.11

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  49. 7.11.1

    Teil-Sperrung Radschnellweg

  50. 7.12

    Anfragen und Anregungen

  51. 7.12.1

    Verkehrssituation Buersche Straße - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.12.2

    Verkehrssituation Buersche Straße

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.12.3

    Zebrastreifen auf der Landwehrstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.12.4

    Zebrastreifen auf der Landwehrstraße

  55. 7.12.5

    Baumfällungen Hunterburger Weg/Icker Weg - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  56. 7.12.6

    Baumfällungen Hunterburger Weg/Icker Weg - Anfrage der SPD-Fraktion: Antwort der Verwaltung

  57. 7.12.7

    Hotelruine Barenteich 1 - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
  58. 7.12.8

    Verkehrskonzept Rubbenbruchsee und Bau des P+R-Parkplatzes - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
  59. 7.12.9

    Verkehrskonzept Rubbenbruchsee und Bau des P+R-Parkplatzes

  60. 7.12.10

    Verkehrskonzept Westerberg - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
  61. 7.12.11

    Verkehrskonzept Westerberg

  62. 7.12.12

    Sachstandsbericht zu den Biotopen im Bereich Martinsburg / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen
  63. 7.12.13

    Sachstandsbericht zu den Biotopen im Bereich Martinsburg / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

  64. 7.12.14

    Verkehrssituation Kommenderie-, Kolping- und Lyrastraße / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen
  65. 7.12.15

    Verkehrssituation Kommenderie-, Kolping- und Lyrastraße

  66. 7.12.16

    Bessere Einbindung hinzugewählter Ausschussmitglieder

  67. 7.12.17

    Sachstand Wagenburg

  68. 7.12.18

    Gehweg Landwehrstraße

  69. 7.12.19

    Sachstand Schutzgebietsausweisung für das FFH-Gebiet „Düte mit Nebenbächen“

  70. 7.12.20

    Beschilderung Knollstraße

  71. 7.12.21

    Römerbrücke

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:40 Uhr
Adresse
Markt

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