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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 02. Juni 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (39)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Genehmigung von Protokollen

  3. 2.1

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.04.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 2.2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 12.05.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  6. 3.1

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum

    zur Kenntnis genommen
  7. 3.2

    Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Canakkale-Brücke

  8. 3.3

    Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße/Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.6

    Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.9

    Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  15. 4.1

    Petition zum Erhalt der Bäume am Neumarkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  17. 5.1

    Handlungskonzept Westerberg - Umsetzung von Maßnahmen in 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.2

    Beauftragung der Ausführungsplanung Neumarkt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  20. 6.1

    Bramscher Straße - Umgestaltung der Knotenpunkte mit der Hansastraße

  21. 6.2

    Zweckverband als Träger gemeinsamer Regionalplanung von Stadt und Landkreis Osnabrück

    vertagt
  22. 6.3

    Sachstand Brücke Hamburger Straße

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.4

    Neumarkt – baustellenbedingte Verkehrsführung

    zur Kenntnis genommen
  24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  25. 7.1

    Sharrows - Modellversuch in der Lotter Straße

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.2

    Umgestaltung Hasestraße

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.3

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  28. 7.3.1

    VGH Kassel - Luftreinhalteplan Wiesbaden/Darmstadt - Vollstreckungsverfahren der DUH abgelehnt - Tischvorlage

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.3.2

    Klageverfahren zum Nettebad

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.3.3

    Ladesäule für Elektrotaxen am Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.4

    Anfragen und Anregungen

  32. 7.4.1

    Haseuferweg

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.4.2

    Nutzungen auf dem Gelände des Güterbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.4.3

    Nutzungen auf dem Gelände des Güterbahnhofs - Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2016 (VO/2016/7148)

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.4.4

    Abriss der Hotelruine am Rubbenbruchsee

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.4.5

    Abriss der Hotelruine am Rubbenbruchsee - Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2016

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.4.6

    Umgang und Maßnahmen mit den massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Wersener Landstraße

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.4.7

    Umgang und Maßnahmen mit den massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Wersener Landstraße - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.4.8

    Verkehrssituation in der Liebigstraße

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:25 Uhr
Adresse
Markt

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