Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 02. Juni 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (39)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
2
Genehmigung von Protokollen
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2.1
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.04.2016
beschlossenungeändert beschlossen
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2.2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 12.05.2016
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum
zur Kenntnis genommen -
3.2
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ersatzneubau der Canakkale-Brücke
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3.3
Bebauungsplan Nr. 103 - Atterstraße/Kreuzung Bundesbahn - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Abschluss des Durchführungsvertrags
beschlossenungeändert beschlossen
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3.9
Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Petition zum Erhalt der Bäume am Neumarkt
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Handlungskonzept Westerberg - Umsetzung von Maßnahmen in 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Beauftragung der Ausführungsplanung Neumarkt
beschlossengeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Bramscher Straße - Umgestaltung der Knotenpunkte mit der Hansastraße
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6.2
Zweckverband als Träger gemeinsamer Regionalplanung von Stadt und Landkreis Osnabrück
vertagt -
6.3
Sachstand Brücke Hamburger Straße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Neumarkt – baustellenbedingte Verkehrsführung
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Sharrows - Modellversuch in der Lotter Straße
zur Kenntnis genommen -
7.2
Umgestaltung Hasestraße
zur Kenntnis genommen -
7.3
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.3.1
VGH Kassel - Luftreinhalteplan Wiesbaden/Darmstadt - Vollstreckungsverfahren der DUH abgelehnt - Tischvorlage
zur Kenntnis genommen -
7.3.2
Klageverfahren zum Nettebad
zur Kenntnis genommen -
7.3.3
Ladesäule für Elektrotaxen am Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
7.4
Anfragen und Anregungen
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7.4.1
Haseuferweg
zur Kenntnis genommen -
7.4.2
Nutzungen auf dem Gelände des Güterbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
7.4.3
Nutzungen auf dem Gelände des Güterbahnhofs - Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2016 (VO/2016/7148)
zur Kenntnis genommen -
7.4.4
Abriss der Hotelruine am Rubbenbruchsee
zur Kenntnis genommen -
7.4.5
Abriss der Hotelruine am Rubbenbruchsee - Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2016
zur Kenntnis genommen -
7.4.6
Umgang und Maßnahmen mit den massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Wersener Landstraße
zur Kenntnis genommen -
7.4.7
Umgang und Maßnahmen mit den massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Wersener Landstraße - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.4.8
Verkehrssituation in der Liebigstraße
zur Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 21:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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