Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 13. Juni 2019 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (50)
-
1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
-
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.05.2019
-
3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
-
3.1
Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpakete 2 und 3
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Erlass des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Kammmolchbiotop Palsterkamp"
verwiesen -
3.2.1
Erlass des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Kammmolchbiotop Palsterkamp" / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.3
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.4
Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.5
Haltepunkt Rosenplatz - Namensgebung
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
-
5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
-
5.1
Strategie zum Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge von Stadt und Stadtwerken
zur Kenntnis genommen -
5.2
Projekt MOBIL>E Zukunft
-
5.2.1
Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Sachstand Umsetzung Konzept Citylogistik
zur Kenntnis genommen -
5.2.2
Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Kernverwaltung - Herausforderungen und Ergebnisse
zur Kenntnis genommen -
5.2.3
Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Mobiliar Mobilitätsstation und Patenprojekt Kamp
zur Kenntnis genommen -
5.2.4
Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Projektpatenschaften, Öffentlichkeitsarbeit und Antragstellung Bundeswettbewerb "MobilitätsZukunftsLabor2050"
zur Kenntnis genommen -
5.3
Raumordnungsverfahren für die geplante 380-kV-Höchstspannungsleitung Abschnitt Wehrendorf - Umspannanlage Lüstringen (EnLAG Projekt Nr. 16)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Mietwohnungen priorisieren, Ausnahmeregelung streichen - Optimierung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum (Antrag Fraktion DIE LINKE.)
vertagt -
5.5
Fortschreibung Lärmaktionsplan 2019 - Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
-
7
Mitteilungen und Anfragen
-
7.1
Lasten aufs Rad - Straße entlasten - Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.2
Einkommensgrenzen für Begünstigte von geförderten Eigentumswohnungen
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen - Nahversorger an der Osnabrücker Straße
zur Kenntnis genommen -
7.4
Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen: Bebauungsplan Nr. 69.1 "Gewerbegebiet an der alten Rheiner Landstraße"
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2018
zur Kenntnis genommen -
7.6
Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Droopskamp 2e
zur Kenntnis genommen -
7.7
Schulwegsichernde Maßnahmen vor der früheren Käthe-Kollwitz-Schule
zur Kenntnis genommen -
7.8
Querungshilfe an der Mindener Straße Höhe Kreuzhügel
zur Kenntnis genommen -
7.9
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
-
7.9.1
Städtisches Dachbegrünungsprogramm
-
7.9.2
Informationsblatt zur Niederschlagsversickerung
-
7.9.3
Bohrlärm am Neumarkt
-
7.9.4
Fuß-/ Radweg Römerbrücke
-
7.9.5
Runder Tisch Lärmkontingente Am Tie
-
7.10
Anfragen und Anregungen
-
7.10.1
Nutzung eines Dreifamilienhauses als Kita-Projekt
-
7.10.2
Planung für P+R-Parkplatz Rubbenbruchsee
-
7.10.3
Busbeschleunigung
-
7.10.4
Bepflanzung Schloßgarten
-
7.10.5
Ampelschaltung Radverkehr Bramscher Straße stadteinwärts
-
7.10.6
Sachstand Fahrradparkgarage Bahnhof
-
7.10.7
Baustelleneinrichtung Bramscher Straße
-
7.10.8
Beschilderung Franz-Lenz-Straße / Rothenburger Straße
-
7.10.9
Container in der Roopstraße
-
7.10.10
Baustelle Am Stollenbach zwischen Am Weingarten und Fürstenauer Weg
-
7.10.11
Haseuferweg - Ausschilderung an Straßenübergängen
-
7.10.12
Baustelle An der Blankenburg
-
7.10.13
Bauarbeiten in der Johannisstraße
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
168.3 KB
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
- Adresse
- Markt
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz