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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 13. Juni 2019 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (50)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.05.2019

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpakete 2 und 3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Erlass des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Kammmolchbiotop Palsterkamp"

    verwiesen
  6. 3.2.1

    Erlass des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Kammmolchbiotop Palsterkamp" / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.3

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.5

    Haltepunkt Rosenplatz - Namensgebung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  12. 5.1

    Strategie zum Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge von Stadt und Stadtwerken

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.2

    Projekt MOBIL>E Zukunft

  14. 5.2.1

    Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Sachstand Umsetzung Konzept Citylogistik

    zur Kenntnis genommen
  15. 5.2.2

    Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Betriebliches Mobilitätsmanagement für die Kernverwaltung - Herausforderungen und Ergebnisse

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.2.3

    Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Mobiliar Mobilitätsstation und Patenprojekt Kamp

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.2.4

    Projekt MOBIL>E ZUKUNFT: Projektpatenschaften, Öffentlichkeitsarbeit und Antragstellung Bundeswettbewerb "MobilitätsZukunftsLabor2050"

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.3

    Raumordnungsverfahren für die geplante 380-kV-Höchstspannungsleitung Abschnitt Wehrendorf - Umspannanlage Lüstringen (EnLAG Projekt Nr. 16)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.4

    Mietwohnungen priorisieren, Ausnahmeregelung streichen - Optimierung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum (Antrag Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt
  20. 5.5

    Fortschreibung Lärmaktionsplan 2019 - Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  22. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  23. 7.1

    Lasten aufs Rad - Straße entlasten - Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.2

    Einkommensgrenzen für Begünstigte von geförderten Eigentumswohnungen

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.3

    Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen - Nahversorger an der Osnabrücker Straße

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.4

    Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen: Bebauungsplan Nr. 69.1 "Gewerbegebiet an der alten Rheiner Landstraße"

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.5

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2018

    zur Kenntnis genommen
  28. 7.6

    Neubau eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Droopskamp 2e

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.7

    Schulwegsichernde Maßnahmen vor der früheren Käthe-Kollwitz-Schule

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.8

    Querungshilfe an der Mindener Straße Höhe Kreuzhügel

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  32. 7.9.1

    Städtisches Dachbegrünungsprogramm

  33. 7.9.2

    Informationsblatt zur Niederschlagsversickerung

  34. 7.9.3

    Bohrlärm am Neumarkt

  35. 7.9.4

    Fuß-/ Radweg Römerbrücke

  36. 7.9.5

    Runder Tisch Lärmkontingente Am Tie

  37. 7.10

    Anfragen und Anregungen

  38. 7.10.1

    Nutzung eines Dreifamilienhauses als Kita-Projekt

  39. 7.10.2

    Planung für P+R-Parkplatz Rubbenbruchsee

  40. 7.10.3

    Busbeschleunigung

  41. 7.10.4

    Bepflanzung Schloßgarten

  42. 7.10.5

    Ampelschaltung Radverkehr Bramscher Straße stadteinwärts

  43. 7.10.6

    Sachstand Fahrradparkgarage Bahnhof

  44. 7.10.7

    Baustelleneinrichtung Bramscher Straße

  45. 7.10.8

    Beschilderung Franz-Lenz-Straße / Rothenburger Straße

  46. 7.10.9

    Container in der Roopstraße

  47. 7.10.10

    Baustelle Am Stollenbach zwischen Am Weingarten und Fürstenauer Weg

  48. 7.10.11

    Haseuferweg - Ausschilderung an Straßenübergängen

  49. 7.10.12

    Baustelle An der Blankenburg

  50. 7.10.13

    Bauarbeiten in der Johannisstraße

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:15 Uhr
Adresse
Markt

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