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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Donnerstag, 09. Mai 2019 um 16:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (29)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 07.11.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Sonderrechte Umweltspur – freie Fahrt für den Oberbürgermeister?

Ergebnis: beantwortet

4.2

Schiffslinienverkehr auf dem Rhein

Ergebnis: beantwortet

4.3

Sicherungsmaßnahmen zur Abwehr potenzieller terroristischer Anschläge

Ergebnis: beantwortet

4.4

Ausbau der Elektrolade-Infrastruktur

Ergebnis: beantwortet

4.5

Verzögerung bei der Einrichtung geschützter Radfahrstreifen

Ergebnis: beantwortet

5

Anträge

5.1

Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Zwei Vollzeitstellen für barriefr. Querungshilfen

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Ergebnis: abweichend beschlossen

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Umsetzung von ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 09.06.2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Rhein-Ruhr-Express (RRX) – Bauwerksplanung der DB Netz AG im Planfeststellungsabschnitt 2.0

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Unterrather Straße - Klinke 2. BA -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12

Ergebnis des Pilotversuchs zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit an Hauptverkehrsstr.

Ergebnis: vertagt

13

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement -2. Halbjahr 2018 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Stellplatzsatzung Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

15

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

16

Veranstaltungen Burgplatz - Nachmeldung zum Jahresprogramm 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

"Home & Garden" auf der Galopprennbahn im Jahr 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Verkehrsbericht 2018 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des PP Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Autofreier Sonntag für Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Gestattung RB zur Anpassung LSA für ÖPNV-Beschleunigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Kostenfreier ÖPNV-Tag am 15.09.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Kunst am Bau im Rahmen des neuen U-Bahnhofs "Flughafen Terminal"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

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