Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (44)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.04.2024

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Umsetzung des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2828
5. 3.1.1

   Umsetzung des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/2828-01
6. 3.2

   Neugestaltung Pastor-Karwehl-Platz: Entwurfsplanung und Weiterbeauftragung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3039
7. 3.3

   Übernahme Fußgängerbrücke MIK durch den Fachdienst Verkehrsanlagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2977
8. 3.4

   Grundinstandsetzung Humboldtbrücke

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3058
9. 3.5

   Zukunft der Muesenburg im Grünen Finger Westerberg / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3086
10. 3.6

    Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 5.1

    "Ellerstraße" (Abschnitt "Dodershausweg" bis "Vehrter Landstraße") - Ergänzungen zur vertiefenden Querschnittsbetrachtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3037
14. 5.2

    Blumenhaller Weg - Anlage eines Radweges im Rahmen der Deckensanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3065
15. 5.3

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück

    vertagt
16. 5.3.1

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück (Änderungsantrag zu Top 5.3 - Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    vertagt
17. 5.4

    Verbesserung der Ausfahrtsituation aus der Ledenhof-Garage / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3094
18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 7

    Mitteilungen

20. 7.1

    Grüne Hauptwege zur Naherholung - Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück (Sachstand zur Umsetzung)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3036
21. 7.2

    Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!": Abschluss des Förderprogramms

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3042
22. 7.3

    Bebauungsplan Nr. 298 "Medizinisches Zentrum Harderberg" (Frühzeitige Beteiligung) - Stellungnahme der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3055
23. 7.4

    Radschnellweg Osnabrück-Belm - Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3063
24. 7.5

    Ad Hoc Maßnahmen zur Radverkehrssicherheit am Wallring - Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3062
25. 7.6

    Europäische Mobilitätswoche 2024 - Beteiligung der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3077
26. 7.7

    Mobile Stadtgärten: Neue Standorte - Ergebnisse der Partizipation

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3078
27. 7.8

    Fahrradstraße Stadtteil Weststadt - Planung, Umsetzungsschritte, Zeitschiene

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3079
28. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

29. 8.1

    Zukunftsnetz

30. 8.2

    Sachstandsbericht VfL-Stadion und Ostbunker

31. 8.3

    Tag der Städtebauförderung 2024

32. 9

    Anfragen

33. 9.1

    Fußgängerampelanlagen auf Knopfdruck - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3112
34. 9.1.1

    Fußgängerampelanlagen auf Knopfdruck - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3112-01
35. 9.2

    Sachstand Ausbau der Straße "Im Dütetal" - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3116: Sachstand Ausbau der Straße "Im Dütetal" / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion
36. 9.2.1

    Sachstand Ausbau der Straße "Im Dütetal" - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3116-01
37. 9.3

    Baumaßnahmen an der Rheiner Landstraße und am Kreisel an der Sedanstraße - Dringliche Anfrage der CDU Fraktion gem. § 14 Abs. 2 GO

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3119: Baumaßnahmen an der Rheiner Landstraße und am Kreisel an der Sedanstraße / Dringliche Anfrage der CDU Fraktion gem. § 1…
38. 9.3.1

    Baumaßnahmen an der Rheiner Landstraße und am Kreisel an der Sedanstraße - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3119-01
39. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

40. 10.1

    Inbetriebnahme Schrankenanlage Birkenweg - Anfrage der SPD-Fraktion

41. 10.2

    Spielplatz am Dinklager Weg - Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

42. 10.3

    Temporäre Fahrradabstellanlagen im Zuge der Maiwoche - Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

43. 10.4

    Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten an Iburger Straße und Hasestraße - Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

44. 10.5

    Aktuelle Verkehrssituation Bramscher Straße stadteinwärts - Anfrage des Seniorenbeirates