Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 26. Februar 2020 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (44)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses, des Ausschusses für Umweltschutz sowie der Bezirksvertretungen 1,3 und 9
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Funktionsabläufe der Notbremsen bei Stadt- und Straßenbahnen
Ergebnis: beantwortet
Radweg an der Ulmenstraße - Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: beantwortet
Neue Rheinbrücke zwischen dem Düsseldorfer und Neusser Hafen -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-
Ergebnis: beantwortet
U81-Rheinquerung – wann kommt die neue linksrheinische Stadtbahn? -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Einrichtung eines Zebrastreifens über die Neusser Straße -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung eines eigenen Bahnkörpers für die Straßenbahn auf der Kaiserstraße - Antrag der Ratsfraktion Die Linke -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht über die verkehrstechnischen Einrichtungen der Landeshauptstadt -Antrag der CDU-Ratsfraktion-
Ergebnis: zurückgezogen
Radschnellweg-Planung für den Düsseldorfer Süden -Antrag der CDU-Ratsfraktion-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelles
Karneval 2020 - Glasverbot und Toilettenkonzept -mündlicher Bericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrsbericht 2019 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des PP Düsseldorf - -mündlicher Bericht-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung
Ergebnis: passieren lassen
Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 19.12.2019 - Weitere Vorgehensweise der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erste Fortschreibung Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisse der Mobilitätsbefragung in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung auf der Corneliusstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung der Umweltspuren
Ergebnis: abweichend beschlossen
Abschluss des Testbetriebs und dauerhafte Einrichtung der ÖPNV-Spur Erkrather Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/049/2019 - Abschluss des Testbetriebs und dauerhafte Einrichtung der ÖPNV-Spur Erkrather Straße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wiedereinrichtung des ÖPNV-Sonderfahrstreifens Oberbilker Allee
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichterstattung Park+Ride in und um Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Innovative Verkehrsmittel/Seilbahn
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Planung und Durchführung eines verkehrsreduzierten Sonntags am 16.08.2020 mit Schwerpunkt Fahrrad in Verbindung mit kostenfreier ÖPNV-Nutzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochstraße Benediktusstraße im Zuge der B7 - Sachstandsinformation zur Nachrechnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abriss der Fußgängerbrücke zum Nordpark und Neubau einer Fußgängerquerung mit Lichtsignalanlage (LSA)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm - Bestätigung des Votums der Empfehlungskommission im Rahmen des Gutachterverfahrens-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwindigkeitsreduzierung Brunnenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - -2. Halbjahr 2019-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Jährliche Antragsbeschlusskontrolle des Ordnungs- und Verkehrsausschusses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kunst am Bau Projekt U-Bahnhof Flughafen Terminal
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Maßnahme Speditionstraße - Westseite
Ergebnis: passieren lassen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.02.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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