Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Besetzung der Ausschüsse hier: Beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:0 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 26 Stimmenthaltung(en)(ohne Bürgermeister)Damit wurde kein Beschluss gefasst. Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Ratssitzung am 25.03.2021 erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk 1. Bestellung von zwei Ausschussmitgliedern und zwei stellvertretenden Ausschussmitglie dern für den Verbandsausschuss des Netteverbandes für die Amtszeit vom 1. April 2021 bis zum 31. März 2029 2. Wahl der Vorstandsmitglieder und des Vorstehers einschließlich der Stellvertreter des Netteverbandes für die Amtszeit vom 1. April 2021 bis zum 31. März 2029

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bekanntgabe Auswertung "Bürgerprojekte" 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Anschaffung von Luftreinigern als technische Maßnahme zum infektionsgerechten Lüften in den Grundschulen aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Preiswerten Wohnraum schaffen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Förderung von Garagendachbegrünungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Weiterentwicklung des Klimaleitbildes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts hier: Verlängerung der Übergangsfrist des § 2b UStG (Optionserklärung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten Hier: Baugebiet Nördlich Achter de Stadt

Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten Hier: Bauleitplanung für ein Grundstück Rochusweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich