Name: Rat der Stadt Wuppertal am 30.06.2014
Start: 2014-06-30T16:05:00+02:00
End: 2014-06-30T19:45:00+02:00
Location: Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Einführung einer Stadtverordneten

2

Fragestunde (nur Rat)

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

3.1

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zum Thema "Baumschnitt in Wuppertal"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zum Thema "Baumschnitt in Wuppertal"

VO/0364/14 · Beschlussvorlage

3.2

Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Tagespflegeeltern

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Tagespflegeeltern

VO/0354/14 · Beschlussvorlage

3.2.1

Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der H…

VO/0341/14 · Beschlussvorlage

3.3

Gleichstellung von Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen beim Besuch des Wuppertaler Zoos; Bügerantrag gem. § 24 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gleichstellung von Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen beim Besuch d…

VO/0376/14 · Beschlussvorlage

4

Fraktionsanträge

4.1

Bürgerbüros offenhalten

Ergebnis: abgelehnt

Bürgerbüros offenhalten

VO/0360/14 · Antrag DIE LINKE. Rat OB

4.1.1

Ersetzungsantrag zu Drs. VO/0360/14 - Bürgerbüros offenhalten (TOP 4.1)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu Drs. VO/0360/14 - Bürgerbüros offenhalten (TOP 4.1)

VO/0380/14 · Antrag FDP Rat OB

4.2

Sauberkeit in Schultoiletten

Ergebnis: für erledigt erklärt

Sauberkeit in Schultoiletten

VO/0373/14 · Antrag DIE LINKE. Rat OB

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch…

VO/0307/14 · Satzungsbeschluss

6.2

Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

VO/0345/14 · Beschlussvorlage

7

Haushaltsangelegenheiten

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss der Hotel AG für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Jahresabschluss der Hotel AG für das Geschäftsjahr 2013

VO/0315/14 · Beschlussvorlage

8.2

Jahresabschluss 2013 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Jahresabschluss 2013 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplan 1205 - Märkische Str. / Hatzfelder Str. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan 1205 - Märkische Str. / Hatzfelder Str. -

VO/0319/14 · Beschlussvorlage

9.2

Bebauungsplan 1207 - Westring -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan 1207 - Westring -

VO/0336/14 · Beschlussvorlage

9.3

Bebauungsplan 1206 - Carnaper Str. / Hatzfelder Str. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan 1206 - Carnaper Str. / Hatzfelder Str. -

VO/0335/14 · Beschlussvorlage

9.4

Bebauungsplan 622 A / 1 - Friedrich-Engels-Allee -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan 622 A / 1 - Friedrich-Engels-Allee -

VO/0346/14 · Beschlussvorlage

9.5

Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße/Rauer Werth -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -

VO/0362/14 · Beschlussvorlage

10

Baumaßnahmen

10.1

Errichtung eines Ersatzgebäudes für den Leichtbau der Johannes-Rau-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung, Kreuzstraße 85

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines Ersatzgebäudes für den Leichtbau der Johannes-Rau-Schule, Förd…

VO/0314/14 · Durchführungsbeschluss

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Digitaler Gremiendienst - Durchführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Digitaler Gremiendienst - Durchführungsbeschluss

VO/0285/14 · Beschlussvorlage

11.2

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 500 Plätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausbau der offenen Ganztagsschule um 500 Plätze

VO/0293/14 · Beschlussvorlage

11.3

Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81…

VO/0337/14 · Dringlichkeitsentscheidung

11.4

Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen

11.5

Umsetzung des Kinderbildungsgesetz (Kibiz) ab 01.08.2014: Indikatoren zur Förderung von "plusKITA"-Einrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Kinderbildungsgesetz (Kibiz) ab 01.08.2014: Indikatoren zur Förde…

VO/0294/14 · Grundsatzbeschluss

11.6

Umsetzung des Kinderbildungsgesetz zum 01.08.2014: Auswahl "plusKITA"-Einrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Kinderbildungsgesetz zum 01.08.2014: Auswahl "plusKITA"-Einrichtu…

VO/0316/14 · Durchführungsbeschluss

11.7

Umsetung des Kinderbildungsgestz (Kibiz) ab 01.08.2014: Indikatoren zur Verteilung der Mittel für zusätzlichen Sprachförderbedarf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) ab 01.08.2014: Indikatoren zur Ver…

VO/0325/14 · Grundsatzbeschluss

11.8

Umsetzung des Kinderbildungsgesetz zum 01.08.2014: Verteilung der Mittel für zusätzlichen Sprachförderbedarf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Kinderbildungsgesetz zum 01.08.2014: Verteilung der Mittel für zu…

VO/0326/14 · Durchführungsbeschluss

11.9

Ausbau der Familienzentren - Anträge 2014/15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausbau der Familienzentren - Anträge 2014/15

VO/0320/14 · Beschlussvorlage

12

Ausschussbildung / Ausschussbesetzung

12

Bildung von Ausschüssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bildung von Ausschüssen

VO/0378/14 · Beschlussvorlage

12.1

Ausschussstruktur beibehalten

Ergebnis: zurückgezogen

12.2

Wahl der Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland

Ergebnis: geändert beschlossen

Wahl der Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland

VO/0377/14 · Beschlussvorlage

12.3

Aufstellung der Vorschlagliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf

Ergebnis: geändert beschlossen

Aufstellung der Vorschlagliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und…

VO/0355/14 · Beschlussvorlage

12.4

Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsge…

VO/0361/14 · Beschlussvorlage

12.5

Wahl der Mitglieder für den Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf

VO/0368/14 · Beschlussvorlage

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