Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 18. Oktober 2018 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (58)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.09.2018
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf
zur Kenntnis genommen -
3.1.1
Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf - Änderungsantrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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3.2
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Neuorganisation des ÖPNV in der Osnabrücker Innenstadt"
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2.1
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Neuorganisation des ÖPNV in der Osnabrücker Innenstadt" -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.2-
abgelehnt -
3.3
Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3.1
Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
abgelehnt -
3.4
Stellplatzsatzung 1. Änderung o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
70. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Eversburger Friedhof - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - - Anordnung der Umlegung
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2018/2839: Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - - Anordnung der Umlegung
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3.8
91. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Friedensweg - o Aufstellungsbeschluss
vertagt -
3.9
Bebauungsplan Nr. 635 - Friedensweg - o Aufstellungsbeschluss
vertagt -
3.10
Bebauungsplan Nr. 424 - Südlicher Bahnhofsvorplatz - 1. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.11
Bebauungsplan Nr. 628 - Bornheide - o Aufstellungsbeschluss
zurückgezogen -
3.12
Bebauungsplan Nr. 636 - Temmestraße - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.13
Bebauungsplan Nr. 637 - nördlich Berliner Platz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.14
Haushalt 2019
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3.14.1
Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Städtebau
zur Kenntnis genommen -
3.14.2
Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen
zur Kenntnis genommen -
3.14.3
Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
3.15
Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
3.16
Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnungsbaus
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Modellversuch extrabreiter Schutzstreifen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Baugenehmigung B-Plan Nr. 99 Droopskamp - SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz -Antrag der FDP-Fraktion-
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5.3.1
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ÄA TOP 5.4 UWG und Piraten - Tischvorlage
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5.4
41. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Kampweg - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5.1
Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - o frühzeitige Beteiligung/Änderungsantrag der BOB-Fraktion zu TOP 5.5
abgelehnt -
5.5.2
41. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Kampweg - o frühzeitige Beteiligung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zu TOP 5.4
zurückgezogen -
5.6
Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Straße "Die Eversburg" im Bereich der Römerbrücke
vertagt -
5.8
Untersuchung der Auswirkungen einer Sperrung der Römerbrücke zwischen ´Die Eversburg´ und ´Süberweg´ für den MIV - SPD-Fraktion
vertagt -
5.9
Weiterführung des fahrradfreundlichen Asphalts (Natursteinpflaster) in der Arndtstraße - SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Querungshilfe an der Mindener Straße Höhe Kreuzhügel - SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Breitbandinternetversorgung in Osnabrück - SPD-Fraktion - Dringlichkeitsantrag gem. § 31 Abs. 6 GO
zur Kenntnis genommen -
5.12
Auflagen zur Erweiterung des EDEKA-Marktes an der Töpferstraße - EILANTRAG - Gruppe UWG und Piraten
abgelehnt -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Denkmalschutz im Bereich der "Literatenhöfe"
vertagt -
7.2
Leerstand- und Baulückenmanagement für Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.3
Konkreter Wohnraumbedarf für Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.4
Modellversuch Tempo 30 - Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.5
Controllingberichte zum 31.08.2018
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7.5.1
Controllingberichte 31.08.2018 Fachbereich Städtebau
zur Kenntnis genommen -
7.5.2
Controllingberichte 31.08.2018 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
zur Kenntnis genommen -
7.5.3
Controllingbericht 31.08.2018, Teilbudget Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
7.6
Erinnerungstafel Winkelhausenkaserne
zur Kenntnis genommen -
7.7
Abgabe einer Unterschriftenliste gegen die geplante Buslinienführung im Stadtteil Atter ab 2019
zur Kenntnis genommen -
7.8
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.8.1
Ankauf Straßenfläche Hamburger Straße
zur Kenntnis genommen -
7.9
Anfragen und Anregungen
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7.9.1
Berliner Kissen
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 22:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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