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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 18. Oktober 2018 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (58)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.09.2018

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.1.1

    Busliniennetz 2019 - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vorschläge für einen modifizierten Planungsentwurf - Änderungsantrag Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3.2

    Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Neuorganisation des ÖPNV in der Osnabrücker Innenstadt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.2.1

    Ergebnisse der Machbarkeitsstudie "Neuorganisation des ÖPNV in der Osnabrücker Innenstadt" -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.2-

    abgelehnt
  8. 3.3

    Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.3.1

    Einführung eines umweltsensitiven Verkehrsmanagementsystems - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt
  10. 3.4

    Stellplatzsatzung 1. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.5

    70. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Eversburger Friedhof - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.6

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - - Anordnung der Umlegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.8

    91. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Friedensweg - o Aufstellungsbeschluss

    vertagt
  15. 3.9

    Bebauungsplan Nr. 635 - Friedensweg - o Aufstellungsbeschluss

    vertagt
  16. 3.10

    Bebauungsplan Nr. 424 - Südlicher Bahnhofsvorplatz - 1. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 3.11

    Bebauungsplan Nr. 628 - Bornheide - o Aufstellungsbeschluss

    zurückgezogen
  18. 3.12

    Bebauungsplan Nr. 636 - Temmestraße - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 3.13

    Bebauungsplan Nr. 637 - nördlich Berliner Platz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 3.14

    Haushalt 2019

  21. 3.14.1

    Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Städtebau

    zur Kenntnis genommen
  22. 3.14.2

    Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen
  23. 3.14.3

    Haushalt 2019 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen
  24. 3.15

    Aufhebung der Wohnbauförderrichtlinien der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  25. 3.16

    Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnungsbaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  27. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  28. 5.1

    Modellversuch extrabreiter Schutzstreifen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.2

    Baugenehmigung B-Plan Nr. 99 Droopskamp - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.3

    Umgestaltung Bahnhofsvorplatz -Antrag der FDP-Fraktion-

  31. 5.3.1

    Umgestaltung Bahnhofsvorplatz - ÄA TOP 5.4 UWG und Piraten - Tischvorlage

  32. 5.4

    41. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Kampweg - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.5

    Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.5.1

    Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - o frühzeitige Beteiligung/Änderungsantrag der BOB-Fraktion zu TOP 5.5

    abgelehnt
  35. 5.5.2

    41. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Kampweg - o frühzeitige Beteiligung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion zu TOP 5.4

    zurückgezogen
  36. 5.6

    Bebauungsplan Nr. 451 - Theodor-Heuss-Platz - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.7

    Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Straße "Die Eversburg" im Bereich der Römerbrücke

    vertagt
  38. 5.8

    Untersuchung der Auswirkungen einer Sperrung der Römerbrücke zwischen ´Die Eversburg´ und ´Süberweg´ für den MIV - SPD-Fraktion

    vertagt
  39. 5.9

    Weiterführung des fahrradfreundlichen Asphalts (Natursteinpflaster) in der Arndtstraße - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.10

    Querungshilfe an der Mindener Straße Höhe Kreuzhügel - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.11

    Breitbandinternetversorgung in Osnabrück - SPD-Fraktion - Dringlichkeitsantrag gem. § 31 Abs. 6 GO

    zur Kenntnis genommen
  42. 5.12

    Auflagen zur Erweiterung des EDEKA-Marktes an der Töpferstraße - EILANTRAG - Gruppe UWG und Piraten

    abgelehnt
  43. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  44. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  45. 7.1

    Denkmalschutz im Bereich der "Literatenhöfe"

    vertagt
  46. 7.2

    Leerstand- und Baulückenmanagement für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.3

    Konkreter Wohnraumbedarf für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.4

    Modellversuch Tempo 30 - Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.5

    Controllingberichte zum 31.08.2018

  50. 7.5.1

    Controllingberichte 31.08.2018 Fachbereich Städtebau

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.5.2

    Controllingberichte 31.08.2018 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.5.3

    Controllingbericht 31.08.2018, Teilbudget Fachbereich Umwelt und Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.6

    Erinnerungstafel Winkelhausenkaserne

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.7

    Abgabe einer Unterschriftenliste gegen die geplante Buslinienführung im Stadtteil Atter ab 2019

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  56. 7.8.1

    Ankauf Straßenfläche Hamburger Straße

    zur Kenntnis genommen
  57. 7.9

    Anfragen und Anregungen

  58. 7.9.1

    Berliner Kissen

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:25 Uhr
Adresse
Markt

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