Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (45)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.03.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1914
5. 3.2

   Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1913
6. 3.3

   Bebauungspläne Nr. 660 - Fürstenauer Weg/ Am Pyer Ding - und Nr. 636 - Temmestraße - o Weiteres Vorgehen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1946
7. 3.4

   Ausbau der Vehrter Landstraße ab der Brücke über die Nette bis Landwehrgraben

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1894
8. 3.5

   Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück - 1. Änderung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1915
9. 3.6

   Zuschuss Förderprojekt "Hase verbindet"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1904
10. 3.7

    Vermarktungsrichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1820
11. 3.8

    Konzept der Stadt Osnabrück zur sozial- und klimagerechten Bodennutzung; Weiterentwicklung der Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1884
12. 3.8.1

    Konzept der Stadt Osnabrück zur sozial- und klimagerechten Bodennutzung; Weiterentwicklung der Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung (ÄA TOP 3.8 Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1884-01
13. 3.9

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1955
14. 3.9.1

    Vorbereitung Teileinziehung Neumarkt / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1955-01
15. 3.10

    Neubau Fuß- und Radwegbrücke am Wassersportzentrum, Stichkanal OS

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1920
16. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

17. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 5.1

    Prioritäten in der Bauleitplanung im Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1753
19. 5.2

    Möblierungskonzept Innenstadt - Beschluss des Konzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1891
20. 5.3

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Pastor-Karwehl-Platz - Auslobung und Preisgericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1892
21. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

22. 6.1

    Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG -

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1831
23. 6.2

    Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.1

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/1831-01
24. 6.3

    Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe FDP/UWG/ Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1831-02
25. 6.4

    Ampelschaltungen - Antrag der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt und der CDU-Fraktion

26. 7

    Mitteilungen

27. 7.1

    Klimaschutzberichte 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1852
28. 7.2

    Masterplan Wärme der Stadtwerke Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1824
29. 7.3

    Wärmeversorgung nördl. Baugebiet Eversheide - Ergebnisse Energiekonzept -

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1811
30. 7.4

    Stellungnahme der Stadt Osnabrück im Planfeststellungsverfahren für die 380-kV-Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh (EnLAG 16), Abschnitt GA 4

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1889
31. 7.5

    Ad-hoc-Maßnahmen Verkehrssicherheit Wallring - Information zu Planung und Umsetzung weiterer Maßnahmen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1935
32. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

33. 8.1

    Sachstandsmitteilung zu den Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fahrradfahrende an der Pagenstecherstraße

34. 8.2

    Entgegennahme der Unterschriftenliste und Stand der Öffentlichkeitsbeteiligung Globusbaumarkt in Hellern

35. 9

    Anfragen

36. 9.1

    Gefährdungsabschätzung der Altablagerung "Holtmeyers Deponie" im Stadtteil Hellern / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1974
37. 9.1.1

    Gefährdungsabschätzung der Altablagerung "Holtmeyers Deponie" im Stadtteil Hellern / Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1974-01
38. 9.2

    Pilotphase Tempo 30 Iburger Straße Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1975
39. 9.2.1

    Pilotphase Tempo 30 Iburger Straße / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1975-01
40. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

41. 10.1

    Radschnellweg nach Belm/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

42. 10.2

    Ampelschaltung an der Römereschstraße Abbiegung Mühleneschweg/ Anfrage der CDU-Fraktion

43. 10.3

    Sachstandsmitteilung Ellerstraße/ Anfrage der BOB-Fraktion

44. 10.4

    Weiteres Vorgehen am Boddenkamp/ Anfrage der BOB-Fraktion

45. 10.5

    Sperrung des Schnatgangs/ Anfrage der BOB-Fraktion