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Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 26. November 2025 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (60)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses inkl. einer aktuellen Meldebescheinigung ist erforderlich)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichProbleme in der Straße Langenacker / Kreuzloh
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichTaubennetz am Turm des Saalbau Mengede
Berichterstattung
Berichterstattung zu Bäumen und Gebäuden in der Alten Kolonie (Nette)
Anregungen und Beschwerden
Zufahrt zur Autobahn und Linienverkehr durch die Richterstraße (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.25; ehem. TOP 11.16)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umlaufschranken in der Ammerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Widerruf der Zuwendung an das Falken-Bildungs- und Freizeitwerk "Smile"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Terminplan der Vereins- und Kulturförderung 2026 im Stadtbezirk Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand zu den BV-Mitteln aus 2025 und den Vorjahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss zum Sonnensegel - KGV Haberlandstraße (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2025)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beschaffung von Prepaid-Handys und SIM-Karten für herkunftssprachliche Elternbegleiter*innen in Westerfilde
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Übernahme der Gestattungsgebühr für einen Briefkasten im Neubaugebiet "Erdbeerfeld"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzielle Unterstützung des Gartenvereins "Frisch Auf" e.V. - Erneuerung einer Wippe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kostenübernahme für den Kranz zum Volkstrauertag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Mengede für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Friedenslaufes 2026 - Demokratieförderung im Stadtbezirk
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Neubesetzung des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Schule
DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die Emschergenossenschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Neubau der Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", Infovorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich und westlich Am Katzenbuckel - hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen (frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung), II. Beschluss zur Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Heizungsausfälle in verschiedenen Gebäudekomplexen im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Ortstermin an der Segro-Baustelle und an der Baumaßnahme an der Autobahn-Auffahrt Dortmund-Bodelschwingh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Prüfantrag auf temporäre Begrünung und Aufstellen weiterer Spiel- und Sportmöglichkeiten auf dem Marktplatz in Mengede; hier: Protokoll zum Ortstermin am 11.09.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsfortschreibungen und Abschlussberichte (Stand 10.11.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:08 Uhr
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