Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (33)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.03.2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Umsetzung des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz

   vertagt
5. 3.2

   Förderprogramm Osnabrück saniert - Aktualisierung der Förderrichtlinie

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2928
6. 3.3

   Abweichung vom Spielplatzkonzept: Vorbehaltsfläche Dielingerstraße (Friedensschule)

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2963
7. 3.4

   Förderung von Familien mit Kindern bei Verkauf von städt. Baugrundstücken nördlich Friedhof Eversburg

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2890
8. 3.5

   Hannoversche Straße - Optimierung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Deckensanierung - 2. Bauabschnitt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2907
9. 3.6

   Veränderungssperre Nr. 68 für das Gebiet der zukünftigen Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße (-WAS WNNW-). Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung.

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/2854
10. 3.7

    Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2988
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 664 - Knollstraße / am Bürgerpark - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2775
13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 5.1

    111. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Carl-Fischer-Straße - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2915
15. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2916: Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - o frühzeitige Beteiligung
16. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 7

    Mitteilungen

18. 7.1

    Jährlicher Sachstandsbericht zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2950
19. 7.2

    Freiraumentwicklungskonzept - Sachstandsbericht 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2954
20. 7.3

    Sachstand zum Ratsauftrag "Umzug im Quartier - Pilotprojekt für den Osnabrücker Wohnungsmarkt"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2908
21. 7.4

    Freies WLAN Innenstadt - OSNA Hot Spot - Inbetriebnahme

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2965
22. 7.5

    Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2976
23. 7.6

    Klimaschutzberichte 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/2966
24. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

25. 8.1

    Fahrradstraße Ickerweg/ Dodeshausweg bis Vehrter Landstraße

26. 9

    Anfragen

27. 9.1

    Radverkehr in Einbahnstraßen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3002
28. 9.1.1

    Radverkehr in Einbahnstraßen in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3002-01
29. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

30. 10.1

    Parkhaus am Klinikum/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG

31. 10.2

    Förderbetrag Multifunktionsplatz/ Anfrage des Jugendparlaments

32. 10.3

    Basketballkörbe am Multifunktionsplatz/ Anfrage des Jugendparlaments

33. 10.4

    Frühjahrsinstandsetzung der Plätze der Spielvereinigung Haste/ Anfrage der BOB-Fraktion