Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 12. Januar 2022 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (24)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anträge
Geltung der Tempo-30-Zone auch im westlichen Teil der Vennstraße bis zur Gerresheimer Landstraße -Antrag der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelles
Baustellenbedingter Fahrplanwechsel auf der RRX-Linie ab dem 03.01.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Folgen des Wechsels der Verkehre bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) beim VRR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Ordnungsdezernates zur Silvesternacht 2021/2022 in der Düsseldorfer Altstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen zum Umgang mit Wahlplakatierung zur Landtagswahl 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtliche Beurteilung zur aktuellen Zuständigkeit von Demonstrationsverboten in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht der Verwaltung zum Abschluss LOI-Scooter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans Düsseldorf: Offenlage des Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von sieben B+R-Anlagen der Rheinbahn AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilstationen im Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“: Dialogformate und Abschluss Ämterumlauf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt „Parkhaus am Südpark“
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11: Neubau Parkhaus Südpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung von Tempo 30 auf der Vennstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anpassung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee (OVA/144/2021) aufgrund des beschlossenen Ergänzungsantrages (OVA/150/2021) der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.01.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz