mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Dienstag, 23. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (80)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  6. 5

    Beschlüsse

  7. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens Internetanbindung für die Schulen der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  8. 5.2

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Bau von vier Warnsirenen und zur Einrichtung einer Schnittstelle für die Zentrale Alarmierung durch Land/Bund

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  9. 5.3

    Lieferung von Schutzjacken zur technischen Hilfeleistung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  10. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Kläranlage Duisdorf, Umbau des Stromnetzes von TNC-Netz auf TNS-Netz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Bauliche Kanalunterhaltungsarbeiten im Bonner Stadtgebiet 2022-2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Erneuerung der Betriebswasseranlage auf der Kläranlage Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in acht Losen für das Schuljahr 2022/2023 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2025/2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6

    Empfehlungen

  15. 6.1

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.2

    Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.3

    Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.4

    Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.4.1

    Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.5

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    ohne Votum
  21. 6.5.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    ohne Votum
  22. 6.6

    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  23. 6.7

    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  24. 6.8

    3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  25. 6.10

    Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027

    ohne Votum - mit Maßgabe
  26. 6.11

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.12

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.13

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.14

    39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.15

    43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.16

    Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.17

    Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

    ohne Votum
  33. 6.17.1

    Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    ohne Votum
  34. 6.17.2

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    ohne Votum
  35. 7

    Anhörungen

  36. 8

    Anregungen

  37. 9

    Mitteilungen

  38. 9.1

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.3

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.4

    Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.5

    Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.6

    VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.7

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  44. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  45. 10.1

    Information über die coronabedingten Haushaltsveränderungen zum Stichtag 30.09.2021

    zur Kenntnis genommen
  46. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.6.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 16.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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