Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 23. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (80)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens Internetanbindung für die Schulen der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Bau von vier Warnsirenen und zur Einrichtung einer Schnittstelle für die Zentrale Alarmierung durch Land/Bund
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.3
Lieferung von Schutzjacken zur technischen Hilfeleistung für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens; Kläranlage Duisdorf, Umbau des Stromnetzes von TNC-Netz auf TNS-Netz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens; Bauliche Kanalunterhaltungsarbeiten im Bonner Stadtgebiet 2022-2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens; Erneuerung der Betriebswasseranlage auf der Kläranlage Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in acht Losen für das Schuljahr 2022/2023 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2025/2026
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
ohne Votum -
6.5.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
ohne Votum -
6.6
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.7
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.8
3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.10
Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.11
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
ohne Votum -
6.17.1
Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
ohne Votum -
6.17.2
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
ohne Votum -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
9.4
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
zur Kenntnis genommen -
9.5
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024
zur Kenntnis genommen -
9.6
VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Information über die coronabedingten Haushaltsveränderungen zum Stichtag 30.09.2021
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
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