Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (21)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.10.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   23. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4968
5. 3.2

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2026

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4931
6. 3.3

   5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4969
7. 3.4

   20. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4970
8. 3.5

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2026

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4930
9. 3.6

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - für das Wirtschaftsjahr 2026

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4932
10. 3.7

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker Servicebetriebs 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4933
11. 3.8

    Auenbrücke – Haseuferweg zwischen Heideweg und Sandforter Straße

    geänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4855
12. 3.9

    Umsetzung des Antrages des Jugendparlamentes - Tisch-Bank-Kombinationen

    geänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4828
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 7

    Mitteilungen und Anfragen

17. 7.1

    Stellenbewertungskommission im Osnabrücker Servicebetrieb: Neubewertung von Tarifbeschäftigten-Stellen im OSB außerhalb des regulären Stellenplanverfahrens

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4945
18. 7.2

    Sachstandsbericht „OSNATÜRLICH – Für mehr Artenvielfalt“

    vertagt
19. 7.3

    Aktuelles aus dem OSB

20. 7.4

    Neugestaltung Ledenhof

21. 7.5

    Abfuhrkalender 2026