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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 24. August 2017 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (53)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 08.06.2017

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Anmeldung des Bereichs Schlossgarten, Ledenhof

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.1.1

    Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Anmeldung des Bereichs Schlossgarten, Ledenhof / geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.2

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  7. 3.2.1

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  8. 3.3

    Klimaanpassungsstrategie der Stadt Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.4

    Energetische Stadtsanierung - Erstellen eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.5

    Freiraumentwicklungskonzept für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.6

    Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche

    zur Kenntnis genommen
  12. 3.7

    Hochwasserschutz Belmer Bach

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.8

    Radverkehrsplan 2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.8.1

    Radverkehrsplan 2030 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  15. 3.9

    Radschnellweg Osnabrück - Belm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 3.10

    Veränderungssperre Nr. 60 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 3.11

    83. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Gut Sutthausen - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 3.12

    Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 3.13

    Bebauungsplan Nr. 288 - Heidkamp - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 3.14

    Bebauungsplan Nr. 305 - Atterfeld-Nord - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 3.15

    Bebauungsplan Nr. 309 - Am Kronenpohl/Birkenallee - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 3.16

    Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 3.17

    Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 3.18

    Wasserschäden an Anliegergrundstücken durch Abriss Scharnhorstkaserne (BOB-Fraktion)

    vertagt
  25. 3.19

    Abschaffung Umweltzone/Maßnahmen zur Reduzierung von Stickoxiden/BOB-Fraktion

    zurückgezogen
  26. 3.20

    Realisierung von Mobilitätsstationen in Haste und Düstrup

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  28. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  29. 5.1

    Neumarkt und Busse

    zurückgezogen
  30. 5.2

    Einrichtung eines Standortes für das Anbringen von Liebesschlössern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  32. 6.1

    Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.2

    Wiederauslegung B-Plan 559 - Rubbenbruchweg / SPD-Fraktion

    zurückgezogen
  34. 6.3

    Diagonalsperre am Knotenpunkt Burenkamp / Am Kalkhügel - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.4

    Sperrung der Wegeverbindung "Am Lindlager Berg" zwischen Ohrbecker Weg und Hörner Weg für den Durchgangsverkehr / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.5

    EILANTRAG Bedarfsgesteuerte Lichsignalanlage Mindener Straße Höhe Finkenweg

    vertagt
  37. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  38. 7.1

    Gestalterische Einflussmöglichkeiten am Lieneschweg

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.2

    Mindener Straße - Querungssicherung für Fußgänger in Höhe der KiTa "Altes Wasserwerk"

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.3

    Fahrzeugzusammensetzung nach Schadstoffklassen zum 1. Januar 2017 für Stadt und Landkreis Osnabrück sowie Kreis Steinfurt

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.4

    Gewerbegebiet in Georgsmarienhütte Osterheide-West

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.5

    Jahresbericht der öffentlichen Beleuchtung für 2016

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.6

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  44. 7.7

    Anfragen und Anregungen

  45. 7.7.1

    Burenkamp - Drehung der Diagonalsperre um 90° / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.7.2

    Burenkamp - Drehung der Diagonalsperre um 90°

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.7.3

    Kreuzung Ellerstraße/Ickerweg : Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger / Fraktionen von CDU und SPD

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.7.4

    Kreuzung Ellerstraße/Ickerweg : Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.7.5

    Kampagne "Osnabrück sattelt auf" (CDU/BOB-Gruppe)

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.7.6

    Kampagne "Osnabrück sattelt auf"

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.7.7

    Sicherheit an der Mindener Straße / Sachstandsanfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.7.8

    Fußgängerbereich Osterberger Reihe / Spielplatz / Redlinger Straße

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.7.9

    Berücksichtigung von Fußgängern bei Verkehrsthemen

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:30 Uhr
Adresse
Markt

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