Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 24. August 2017 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (53)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 08.06.2017
zur Kenntnis genommen -
3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Anmeldung des Bereichs Schlossgarten, Ledenhof
zur Kenntnis genommen -
3.1.1
Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" - Anmeldung des Bereichs Schlossgarten, Ledenhof / geänderte Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
3.2.1
Freiraumplanerischer Wettbewerb Schlossgarten - Ergebnis und weiteres Vorgehen / 2. geänderte Vorlage
zur Kenntnis genommen -
3.3
Klimaanpassungsstrategie der Stadt Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Energetische Stadtsanierung - Erstellen eines integrierten energetischen Quartierskonzeptes Schinkel
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Freiraumentwicklungskonzept für die Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche
zur Kenntnis genommen - 3.7
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3.8.1
Radverkehrsplan 2030 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt - 3.9
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3.10
Veränderungssperre Nr. 60 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 614 - Wittekindplatz - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.11
83. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Gut Sutthausen - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.12
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.13
Bebauungsplan Nr. 288 - Heidkamp - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.14
Bebauungsplan Nr. 305 - Atterfeld-Nord - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.15
Bebauungsplan Nr. 309 - Am Kronenpohl/Birkenallee - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.16
Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.17
Bebauungsplan Nr. 615 - Schledehauser Weg / Stadtweg - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.18
Wasserschäden an Anliegergrundstücken durch Abriss Scharnhorstkaserne (BOB-Fraktion)
vertagt -
3.19
Abschaffung Umweltzone/Maßnahmen zur Reduzierung von Stickoxiden/BOB-Fraktion
zurückgezogen -
3.20
Realisierung von Mobilitätsstationen in Haste und Düstrup
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Neumarkt und Busse
zurückgezogen -
5.2
Einrichtung eines Standortes für das Anbringen von Liebesschlössern
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Wiederauslegung B-Plan 559 - Rubbenbruchweg / SPD-Fraktion
zurückgezogen -
6.3
Diagonalsperre am Knotenpunkt Burenkamp / Am Kalkhügel - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
6.4
Sperrung der Wegeverbindung "Am Lindlager Berg" zwischen Ohrbecker Weg und Hörner Weg für den Durchgangsverkehr / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
6.5
EILANTRAG Bedarfsgesteuerte Lichsignalanlage Mindener Straße Höhe Finkenweg
vertagt -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Gestalterische Einflussmöglichkeiten am Lieneschweg
zur Kenntnis genommen -
7.2
Mindener Straße - Querungssicherung für Fußgänger in Höhe der KiTa "Altes Wasserwerk"
zur Kenntnis genommen -
7.3
Fahrzeugzusammensetzung nach Schadstoffklassen zum 1. Januar 2017 für Stadt und Landkreis Osnabrück sowie Kreis Steinfurt
zur Kenntnis genommen -
7.4
Gewerbegebiet in Georgsmarienhütte Osterheide-West
zur Kenntnis genommen -
7.5
Jahresbericht der öffentlichen Beleuchtung für 2016
zur Kenntnis genommen -
7.6
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.7
Anfragen und Anregungen
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7.7.1
Burenkamp - Drehung der Diagonalsperre um 90° / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.7.2
Burenkamp - Drehung der Diagonalsperre um 90°
zur Kenntnis genommen -
7.7.3
Kreuzung Ellerstraße/Ickerweg : Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger / Fraktionen von CDU und SPD
zur Kenntnis genommen -
7.7.4
Kreuzung Ellerstraße/Ickerweg : Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger
zur Kenntnis genommen -
7.7.5
Kampagne "Osnabrück sattelt auf" (CDU/BOB-Gruppe)
zur Kenntnis genommen -
7.7.6
Kampagne "Osnabrück sattelt auf"
zur Kenntnis genommen -
7.7.7
Sicherheit an der Mindener Straße / Sachstandsanfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
7.7.8
Fußgängerbereich Osterberger Reihe / Spielplatz / Redlinger Straße
zur Kenntnis genommen -
7.7.9
Berücksichtigung von Fußgängern bei Verkehrsthemen
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 22:30 Uhr
- Adresse
- Markt
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