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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 22. November 2016 um 17:00 Uhr Sitzungsraum 6, Europaplatz 1,44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (21)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Steuerliche Außenprüfung des Finanzamtes für Groß- und Konzernbetriebsprüfung Herne bei der Stadt Castrop-Rauxel

Nicht-öffentlich
2

In der Stadtverwaltung im Jahr 2015 geleistete Überstunden

Nicht-öffentlich
2

Entwurf Gesamtabschluss gemäß § 116 Gemeindeordnung NRW für das Jahr 2010

3

Zustimmung zum Wirtschaftsplanentwurf 2017 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur

3

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
4
4

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
5

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

6

Bestellung von 2 Arbeitnehmervertreter/innen in den Aufsichtsrat der Forum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH

7

Stadtteilentwicklungskonzept Merklinde hier: 'Nachhaltigkeit nimmt Quartier'

8

Interkommunales, integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 der vier Städte Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herne und Herten und der Emschergenossenschaft (EGLV) hier: Beschluss für das 'IHK Emscherland 2020'

9

Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017 hier: 'Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel'

10

Besetzung Beirat 'wewole Stiftung e.V.' (vormals Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V.)

11

Umbesetzung in den Aufsichtsgremien der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat 1. Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH 2. Vertretung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH

12

Umbesetzung in den Aufsichtsgremien der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH Wechsel in der Geschäftsführung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH

13

Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 83 Absatz 2 GO NRW bei der Buchungsstelle 54.01/0687.789105 (Rückz. Investitionszu-wendung Bahnhofstraße 1. BA / K 28) in Höhe von 28.742,05 € und 54.01/0133.789105 (Rückz. Investitionszuwendung Bahnhofstraße 4. BA / K 28) in Höhe von 53.566,08 €.

14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 19.10.2016 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524710029 konsumtiver Aufwand „Deckensanierung Cottenburgstraße zw. B 235 und Bochumer Str.“

15

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 36.04.533455 (Aufwendungen für die Unterbringung minderjähriger Flüchtlinge) in Höhe von 1.170.000 €

16

Anfragen der Ratsmitglieder

17

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:45 Uhr

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